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OB Remelé: „Zukünftig nicht mehr aus dem Vollen schöpfen“

Zum Jahreswechsel spricht Oberbürgermeister Sebastian Remelé im Interview über ein ereignisreiches Jahr mit wegweisenden Entscheidungen für die Stadt. Der Blick voraus auf 2012 ist gekennzeichnet von den Unwägbarkeiten der Euro-Krise und ihren möglichen Auswirkungen auf Schweinfurt. Zudem verspricht der OB weitere Anstrengungen bei der energetischen Sanierung sowie der Integration.

OB-Jahresinterview 2011 (5)Frage: Herr Oberbürgermeister, wie fällt Ihre Bilanz für das abgelaufene Jahr für die Stadt aus?
Sebastian Remelé: Insgesamt ziehe ich ein positives Fazit. Wir haben uns wirtschaftlich konsolidiert, nach dem Einbruch im Jahr 2009. Mit dem Steuervolumen von 88 Millionen Euro sind wir zufrieden. Allerdings leidet die Stadt weiter unter der Last der steigenden Sozial- und Personalausgaben. Kurz gesagt, unsere Einnahmen decken nicht die Ausgaben. Ansonsten sind viele Projekte auf den Weg gebracht worden: Von Bedeutung sind die Neue Hadergasse mit Bau der Tiefgarage für zehn Millionen Euro. Auch der weitere Ausbau der Mainlände steht, bekanntlich sind wir 2013 Gastgeber für die Landesausstellung ‚Main und Meer‘. Und das Startsignal für die Erweiterung des Baugebietes Eselshöhe-West wurde gegeben. Alles das sind wichtige Maßnahmen, die jetzt ihre Umsetzung finden werden.

OB-Jahresinterview 2011 (1)Die Zukunft erscheint allerdings wenig rosig: Die Euro-Krise überschattet derzeit alles, die Auswirkungen sind kaum vorhersehbar. Zugleich kündigt sich eine Stagnation der Wirtschaft an. Was bedeutet das für die Stadt, die wie keine andere von der Gewerbesteuer abhängig ist?
Sebastian Remelé: Es wird immer schwieriger, hier Prognosen anzustellen. Man muss sicherlich zwischen der Weltwirtschaft und der hiesigen Situation unterscheiden. Alle meine Gespräche mit der Industrie verlaufen bislang erfreulich. Man blickt nicht mit Pessimismus in die Zukunft. Es gibt erfreuliche Signale seitens der Industrie: Als Beispiele nenne ich die Inbetriebnahme des einzigen Großlagerprüfstandes der Firma Schaeffler sowie auch Investitionen bei ZF. All das zeigt mir, dass die Großindustrie am Standort festhält. Und ich stelle fest, dass aktuell beim Handwerk geradezu euphorische Stimmung herrscht.

OB-Jahresinterview 2011 (15)Der Ihren Worten zufolge „auf Kante genähte“ Haushalt2012 war noch nicht verabschiedet, da gab ein großer Gewerbesteuerzahler bekannt, seine Vorauszahlungen für die Folgejahre massiv zu reduzieren. Ihre erste Reaktion?
Sebastian Remelé: Das war natürlich ein Schock, weil wir mit den zusätzlichen Millionen gerechnet hatten. Zumal es ein Gewerbesteuerzahler ist, der sich als außerordentlich krisenfest erwiesen hat. Wir dürfen jetzt aber nicht Rückschlüsse auf die Solidität des Unternehmens schließen. Die Rückzahlung war ausschließlich hervorgerufen worden durch eine Umverteilung der Steuerpflicht im Rahmen einer Umstrukturierung innerhalb des Konzerns. Dennoch ist das für uns ein herber Einschnitt, aber kein Signal für eine anstehende Krise!

Die städtischen Rücklagen haben sich in drei Jahren auf 45 Millionen Euro halbiert. Bei den Haushaltsberatungen wurde eine Kreditlinie bis 24 Millionen Euro festgesetzt. Aktuell ist die Stadt handlungsfähig und tätigt Investitionen. Aber wie lange noch?
Sebastian Remelé: Ganz klar, wir hängen am Tropf der Großindustrie. Eine Wirtschaftskrise würde uns bis ins Mark erschüttern. Es ist aber für OB-Jahresinterview 2011 (19)mich derzeit nicht erkenntlich, wie sich die Griechenland-Krise auf unsere Export-lastige Schweinfurter Industrie auswirken könnten. Mit Sicherheit kann ich nur eines sagen: Wir werden künftig nicht mehr aus dem Vollen schöpfen können, so wie ehemals mit 100 Millionen Euro. Diese Rücklage schrumpft übrigens auch deshalb, weil wir investieren. Dadurch kommen wir jedoch in den Genuss von Fördermitteln. Und bislang mussten wir die genehmigten Kredite nicht in Anspruch nehmen. Ich blicke daher nicht so düster in die Zukunft. Wenn wir einen Blick auf viele andere Kommunen werfen, dann sind wir in Schweinfurt in einer recht komfortablen Situation. Trotzdem: Wir werden uns sicher die eine oder andere Sache nicht mehr leisten können.

OB-Jahresinterview 2011 (16)Gibt es bereits konkrete Überlegungen hierzu?
Sebastian Remelé: Zum Beispiel ist es für viele Schweinfurter ein langgehegter Wunsch, ein Industriemuseum zu bauen. So ein Museum muss ausstrahlen. Es muss eine gewisse Qualität und Quantität aufweisen. Wenn man das macht, dann muss man es richtig machen. Für ein solches Vorhaben sehe ich mittelfristig keinen Spielraum; das Depot wird aber erhalten bleiben und der Öffentlichkeit noch mehr zugänglich gemacht. Für eine Veranstaltungshalle, die zumeist defizitär läuft, würde ich mich momentan auch nicht stark machen.

OB-Jahresinterview 2011 (4)Wie sieht es bei den freiwilligen Leistungen aus?
Sebastian Remelé: Unsere Botschaft an die Bürger lautet: Wir führen alle freiwilligen Leistungen fort. Es gibt zwar immer wieder Stimmen aus dem Stadtrat, die ich durchaus verstehen kann, diese alle auf den Prüfstand zu stellen. Aber wir sind Gott sei Dank noch in der Lage, diese Ausgaben zu stemmen. Allerdings sind zusätzliche freiwillige Leistungen zurzeit nicht zu realisieren.

Mehreinnahmen böten sich über die Gewerbesteuer an: Wie lange noch wird die Stadt an ihrem recht niedrigen Hebesatz von 370 v.H. festhalten?
Sebastian Remelé: Es ist natürlich verführerisch, den Hebesatz anzuheben. Andererseits sehe ich darin auch einen Standortvorteil für Schweinfurt, weniger für die Industrie, vor allem aber für den Mittelstand. Deshalb möchte ich so lange wie möglich daran festhalten. Ob wir irgendwann einmal alle Quellen anzapfen OB-Jahresinterview 2011 (11)müssen, und dann auch diesen Hebel in Bewegung setzen, das will ich heute in der Gänze nicht ausschließen.

Besonders jetzt, nachdem die Stadt den 2. Bauabschnitt für den Industrie- und Gewerbepark Maintal beschlossen hat, wäre eine solche Entscheidung geradezu kontraproduktiv …
Sebastian Remelé: Richtig! Das könnte fast schon ein wenig als abstoßend empfunden werden: einerseits das Maintal in den nächsten Jahren mit Millionenaufwand schrittweise auszubauen und andererseits dann an der Steuersatzschraube zu drehen. Es wäre somit eine wenig werbewirksame Maßnahme. Wir haben bereits sehr konkrete Anfragen von Firmen aus den Bereichen Handel und Produktion, die schon bald investieren möchten – weshalb ich im Übrigen hinsichtlich der lokalen Wirtschaft für 2012 optimistisch gestimmt bin.

Wäre jetzt nicht eigentlich der richtige Zeitpunkt für einen rigorosen Sparkurs angebracht?
Sebastian Remelé: Die Millionen schweren Investitionen im Maintal werden sich unserer Ansicht nach schnell durch die Grundstücksverkäufe amortisieren. Mit diesem Investment festigen wir den Wirtschaftsstandort. Ich halte diese Maßnahme für einen ganz wichtigen Schritt in die Zukunft. Auch der Ausbau der Mainlände ist wichtig für die Stadt mit Blick auf den Tourismus. Wir liegen an einem der meist frequentierten deutschen Fernradwanderwege. Neben Eigenmitteln OB-Jahresinterview 2011 (13)erhält die Stadt hier Fördermittel, so dass dieses Projekt nicht so weh tut wie jene, die wir völlig frei finanzieren müssen.

Haben die Aufgaben und damit verbundenen Belastungen, die Bund und Länder zusehends auf die Kommunen abwälzen, besonders im Sozialbereich, über Hand genommen?
Sebastian Remelé: In den vergangenen Jahren gab es sicherlich immer ein Ungleichgewicht zu Ungunsten der Kommunen. Für 2012 kündigt sich aber Erfreuliches an: Die Kosten für die Grundsicherung werden vom Bund erstattet, auch bei den Unterkunftskosten werden wir eine Nettoentlastung erfahren. Gerade die Stadt mit ihrer Sogwirkung auf solche Bevölkerungsgruppen darf nun auf eine Entspannung hoffen. Für Schweinfurt als eine Stadt mit der ältesten Bevölkerungsstruktur im Freistaat ist dies eine elementare Frage, weil bei uns automatisch der Adressatenkreis für die Grundsicherung zunehmen wird.

Gefordert wird von gewissen Kreisen, das Thema energetische Sanierung der städtischen Liegenschaften stärker zu forcieren, um dauerhaft Geld zu sparen. Wie sehen Sie das?
Sebastian Remelé: Bei der energetischen Sanierung ist die Stadt seit Jahren sehr vorbildlich. Vielleicht ist dies im allgemeinen Bewusstsein OB-Jahresinterview 2011 (21)noch nicht so eingedrungen. Wir haben in die energetische Sanierung Millionen investiert, und wir werden auch weiter Millionen bereitstellen. Der Vorwurf, die Stadt tue zu wenig, kann damit zurückgewiesen werden. Auch unsere Tochtergesellschaften sind aktiv, ob nun die Stadtwerke oder die SWG, die schon 4100 ihrer 5000 Wohn- und Geschäftseinheiten modernisiert hat. Zudem wurden die Stadtwerke beauftragt, ein Konzept zur regenerativen Stromerzeugung zu erarbeiten. Wobei die Stadt Schweinfurt selbst hier bislang nicht untätig war: Wir erzeugen mit dem Main-Wasserkraftwerk und unseren Fotovoltaikanlagen heute schon so viel grünen Strom, so dass wir theoretisch alle Schweinfurter Privathaushalte damit versorgen könnten.

OB-Jahresinterview 2011 (14)Können sich die Bürger an solchen Projekten beteiligen?
Sebastian Remelé: Ein sinnvoller Weg dahingehend ist die Bürgerbeteiligung, weil wir damit das Bewusstsein für die Energiewende erhöhen. Ich stelle immer wieder fest, dass die Bürger freudig den Atomausstieg zur Kenntnis nehmen, ihnen aber nicht klar ist, dass das im Umkehrschluss mit gewaltigen Investitionen und Eingriffen ins Landschafts- und Städtebild einhergeht. Leider machen vor allem die Kollegen Landräte die Erfahrung, sobald es darum geht, etwa einen Windkraftpark zu errichten, dass dann Bürgerinitiativen dagegen vorgehen.

Ein wichtiges Anliegen ist Ihnen die Integration ausländischer Mitbürger. Es gibt zahlreiche Projekte. Wie kann die Stadt diesen Prozess noch verstärken?
Sebastian Remelé: Wir sind in Bayern die Stadt mit dem höchsten Migrantenanteil. Daher müssen wir zwingend auf diesen Kreis zugehen. Wir können zwar in punkto Integration keine umwälzenden Ergebnisse erwarten. Entscheidend für mich ist aber – und da haben wir ein Defizit – dass wir noch stärker auf die Jugendlichen eingehen und dass wir ihnen noch mehr beistehen beim Übergang von OB-Jahresinterview 2011 (18)der Schule ins Berufsleben. Wie ich aus Gesprächen mit vielen Entscheidungsträgern erfahren habe, funktioniert dieser Übergang bisher nicht in der gewünschten Weise. Viele Jugendliche sehen ihre berufliche Zukunft leider nicht in einem Ausbildungsberuf, sondern sie geben sich viel zu häufig mit Jobs zufrieden.

Wie will die Stadt hierbei unterstützend eingreifen?
Sebastian Remelé: Die Stadt Schweinfurt als Ausbildungsbetrieb wird künftig noch gezielter auf Jugendliche, insbesondere Jugendliche mit Migrationshintergrund eingehen, indem wir Vorort-Veranstaltungen in Schulen anbieten oder das Rathaus für Tage der offenen Tür öffnen; auch das erfolgreiche Projekt ‚Pro Praxis‘, bei dem Hauptschüler ab der 7. Klasse durch die Vermittlung von Praktika auf das Berufsleben vorbereitet werden, wird verlängert.

OB-Jahresinterview 2011 (3)Thema Innenstadt: Inwieweit ist die Attraktivität aus Ihrer Sicht gestiegen, und wie zufrieden sind Sie mit den neuen Events Nightshopping und Stadtfest?
Sebastian Remelé: Beide Fest waren große Erfolge, und wir werden sicherlich an diesen Veranstaltungen festhalten. Solche Impulse mit Sogwirkung brauchen wir dringend. Ich bin davon überzeugt, dass sich der Handel, nach anfänglicher Zurückhaltung, künftig noch stärker dabei einbringen wird. Ansonsten sehe ich die Aufgabe der Stadt darin, eine lebenswerte und baulich ansprechende Innenstadt zu schaffen. Wir werden deswegen am Sanierungsprogramm festhalten. In den nächsten Jahren stehen die Neue Gasse, Bauerngasse, das Zeughaus und der umliegende Bereich sowie eine durchgehenden Grüngürtelverbindung zwischen dem Fichtelsgarten und dem Châteaudun-Park an.

OB-Jahresinterview (22)Die Landesausstellung „Main und Meer“ findet 2013 in Schweinfurt statt. Was wird dann zu sehen sein?
Sebastian Remelé: Ziel ist es, nicht nur die Kunsthalle, sondern ganz Schweinfurt und besonders den Bereich am Main in die Ausstellung einzubeziehen. Hier wurden bereits Gespräche mit Vereinen und unseren Einrichtungen geführt, um früh Interesse zu wecken, sich daran zu beteiligen. Das kann musikalisch sowie mittels bildender Kunst erfolgen oder alles mit Bezug zum Main oder Meer. Basierend darauf wollen wir ein Programm entwerfen, das neben der Landesausstellung selbst eine Vielzahl von  Veranstaltungen beinhaltet. Ich denke, dass es uns gelingen kann, sowohl Schweinfurt überregional gut zu präsentieren als auch den Main stärker ins Bewusstsein der Bürger zu rücken.

Am 20. Dezember wurden gleich zwei neue Bürgermeister gewählt. Was erhoffen Sie sich von der Zusammenarbeit mit dem nun erweiterten Kreis an Amtskollegen?
Sebastian Remelé: Bei aller Kritik an der Aufstockung von zwei auf drei Bürgermeistern muss ich feststellen, dass sich Kommunen von OB-Jahresinterview 2011 (20)wesentlich geringerer Größe wie Schweinfurt zwei Stellvertreter leisten. Wir waren hier jahrelang in der glücklichen Lage, dass Otto Wirth – und auch sein Vorgänger Herbert Müller – dieses Amt mit Leib und Seele quasi hauptamtlich ausgeübt haben, obwohl Otto Wirth nur ehrenamtlich tätig war. Ehrenamt heißt auch, dass man die Person nicht komplett in Beschlag nimmt. Daher ist eine Aufteilung des Amtes auf zwei Schultern durchaus gerechtfertigt; besonders, wenn man bedenkt, dass aufgrund der Altersentwicklung die ohnehin schon zahlreichen Besuche zu Jubiläen und Hochzeitstage in den kommenden Jahren weiter zunehmen werden. Das können zwei Bürgermeister dann einfach nicht mehr leisten.

OB-Jahresinterview 2011 (10)Welche Erwartungen hegen Sie persönlich für das neue Jahr?
Sebastian Remelé: Das Jahr 2012 wird natürlich das Jahr der Umsetzung bereits begonnener Maßnahmen sein. Ich erwarte mir vor allem eine wirtschaftliche Stabilisierung  der jetzigen Situation. Ich freue mich aber auch auf den Bayerischen Städtetag, der im Juli in Schweinfurt stattfindet und unserer Stadt landesweite Aufmerksamkeit verschaffen wird, außerdem auf die Unterfrankenschau, die Faustball-Europameisterschaft im Willy-Sachs-Stadion sowie das 50-jährige Bestehen der Partnerschaft mit Motherwell.

Herr Remelé, wir danken Ihnen für das Gespräch

Das Interview führte Stefan Pfister
Fotos: © Pressebüro Stefan Pfister (15) / Schaeffler AG (1)

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Stadt Schweinfurt
Markt 1
97421 Schweinfurt
Tel: +49 (9721)51-0
Fax: +49 (9721)51-266
E-Mail: buergerservice@schweinfurt.de

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