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Gasreservekraftwerk im Stadtrat

25.02.2015
Reaktion auf fehlerhafte Berichterstattung

Die Stadt Schweinfurt stellt hinsichtlich am 24./25. Februar veröffentlichter Medienberichte zum Thema „Gasreservekraftwerk im Maintal“ folgende Punkte klar:

1. Im Jahr 2013 fällte der Stadtrat die Grundsatzentscheidung für ein Gasreservekraftwerk im Maintal.

Mit breiter und parteiübergreifender Mehrheit hat der Stadtrat 2013 eine Grundsatzentscheidung getroffen: Im Maintal soll ein Gasreservekraftwerk ermöglicht werden. Die Stadträte haben damals eine Kaufoption für den möglichen Investor „PQ Energy“ verabschiedet. So kann PQ Energy bei Bedarf ein Grundstück im Maintal für das Reservekraftwerk von der Stadt erwerben.

Die Stadt hat von Beginn an die Öffentlichkeit über das mögliche Projekt informiert. Bereits 2013 wurde bei einer Pressekonferenz ausführlich berichtet.

2. In der gestrigen Stadtratssitzung wurde dazu nichts Grundsätzliches mehr beraten. Die Diskussion erfolgte zu Recht nichtöffentlich.

Grundsätzliches gab es gestern nicht mehr zu beraten. Vielmehr erfolgte die Diskussion zweier Varianten des bereits befürworteten Kraftwerkbaus. Diese beinhaltete aber Informationen, die im wettbewerblichen Interesse des Investors notwendigerweise vertraulich sind und damit aus Sicht der Stadt nichtöffentlich behandelt werden müssen.

Der Stadtrat sprach sich für die von der Verwaltung vorgeschlagene Variante aus. Gegenüber der zweiten Variante können so 14 Hektar weiterer Fläche der Ansiedlung zusätzlicher Betriebe und Arbeitsplätze dienen.

Die genannte Entscheidung hat zur Folge, dass eine Änderung des Bebauungsplanes des S 5 „Industrie- und Gewerbepark Maintal“ notwendig würde. Die Verwaltung erhielt vom Stadtrat den Auftrag, die dafür notwendigen Maßnahmen zu ermitteln.

Eine Änderung des Bebauungsplans wird dann selbstverständlich öffentlich behandelt.

3. Die Standort-Entscheidung von Schaeffler war von den Kraftwerks-Plänen nicht betroffen

Die kürzlich getroffene Entscheidung der Firma Schaeffler, ihr Logistikzentrum trotz enormer städtischer Bemühungen nicht in Schweinfurt, sondern in Kitzingen anzusiedeln, steht mit der möglichen Ansiedlung des Reservekraftwerks in keinem Zusammenhang

Vielmehr hätten die Lärmkontingente bei der Realisierung beider Vorhaben ausgereicht. Dies wurde mit beiden Unternehmen auch laufend abgestimmt und kommuniziert.

 

Hintergrund „Gasreservekraftwerk“:

Gasreservekraftwerke dienen der Unterstützung der Energiewende. Sie können schnell und für kurze Zeit hochgefahren werden, wenn zu Spitzenzeiten die aus regenerativen Quellen gewonnene Energie zur Deckung des Strombedarfs nicht ausreicht. Die Notwendigkeit eines solchen Kraftwerks am Standort Schweinfurt zur Erhaltung der Versorgungssicherheit ist noch unklar und wird erst durch die Bundesnetzagentur festzustellen sein. Die Lage am Netzknotenpunkt Grafenrheinfeld erscheint aber günstig.

 

zuletzt geändert: 26.02.2015

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