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Notunterkünfte für Asylbewerber in Schweinfurt

09.09.2014

Asylbewerber werden in den kommenden Wochen und Monaten vorübergehend in Liegenschaften der ehemaligen US-Army Garrison Schweinfurt untergebracht. Dies ist das Ergebnis eines Gesprächs, das Oberbürgermeister Sebastian Remelé und Landrat Florian Töpper gestern mit Vertretern der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) und Regierungspräsident Dr. Paul Beinhofer in Würzburg geführt haben.
 
Aufgabe ist es nun Räume zu finden, in denen eine Unterbringung stattfinden kann.
Die Regierung von Unterfranken prüft zusammen mit der BImA und den betroffenen Gebietskörperschaften zwei mögliche Konversionsliegenschaften für die Unterbringung von Asylbewerbern in Notunterkünften. Diese Unterbringung ist vorübergehend und zeitlich begrenzt. Bei den Liegenschaften handelt es sich um Teilflächen der Conn- und der Ledward-Barracks.
Insgesamt ist eine Unterbringung in Notunterkünften im Umfang von 100-150 Personen geplant.

Die vorhandenen Gemeinschaftsunterkünfte in Unterfranken reichen nicht aus, es mussten bereits vorsorglich Zelte für die Unterbringung von Asylbewerbern aufgestellt werden.  Gleichzeitig stehen militärische Liegenschaften frei. OB Remelé und Landrat Töpper sind sich deshalb einig, dass schnelle und pragmatische Lösungen gefunden werden müssen. „Der anhaltende Zustrom von Asylbewerbern stellt unsere Gesellschaft vor große Herausforderungen. Es ist ein Gebot der Mitmenschlichkeit und der Solidarität, auch gegenüber unserer Region, dass die Stadt Schweinfurt hilft, die Unterbringungsnot zu lindern“, so Remelé. „Wichtig ist, dass dabei mit Blick auf die Konversion unsere Möglichkeiten der Stadtentwicklung dauerhaft nicht beeinträchtigt werden.“

Von der Frage der Notunterkünfte ist die Errichtung einer Erstaufnahme-Einrichtung (EA) in Unterfranken zu unterscheiden. Für den Standort einer EA sind seitens der Bayerischen Staatsregierung insbesondere kreisfreie Städte vorgesehen. Die Regierung von Unterfranken hat die Aufgabe, mit den einzelnen Städten Gespräche diesbezüglich zu führen und hat dies anlässlich des gestrigen Gespräches auch mit der Stadt Schweinfurt angesprochen. Eine Entscheidung in dieser Frage ist nicht getroffen worden. Diese wird voraussichtlich in der kommenden Woche fallen. OB Sebastian Remelé führt hierzu am Donnerstag ein Gespräch mit Sozialministerin Emilia Müller in München.

Hintergrund der Debatte ist die sich aktuell zuspitzende Asylbewerbersituation, die EA in Zirndorf ist überfüllt.  Allein im Juli 2014 wurden insgesamt 19.431 Asylanträge beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gestellt. Das sind über 75% mehr als im Juli 2013. Infolgedessen hat sich die Zahl der in Unterfranken unterzubringenden Asylbewerber sprungartig nach oben entwickelt und alle bisherigen Prognosen übertroffen. In Unterfranken sind aktuell wöchentlich 150 Asylbewerber unterzubringen.

Da die Kapazitätsgrenzen der von der Regierung vorgehaltenen Gemeinschaftsunterkünfte (einschließlich der Notunterkunftsplätze) erreicht sind, erfolgt nun erstmals auch eine Direktzuweisung an kreisfreie Kommunen. Neu ist, dass diese als federführende Behörde nun eigene Verantwortung und Trägerschaft übernehmen. Zwar betreibt nämlich die Regierung von Unterfranken die Einrichtung neuer Gemeinschaftsunterkünfte, kann aber mit der dramatischen Entwicklung nicht Schritt halten. Sie sieht sich daher gezwungen, der in anderen Regierungsbezirken bereits seit längerer Zeit geübten Praxis zu folgen und Asylbewerber auch den kreisfreien Städten unmittelbar zuzuweisen.

Nach heutigem Stand bedeutet das für Schweinfurt beginnend mit der laufenden Woche eine wöchentliche Zuweisung von 7 Asylbewerbern.

In Unterfranken werden in dieser Woche erwartet (welche Asylbewerber davon Schweinfurt zugewiesen werden und wann diese eintreffen, ist aktuell noch nicht bekannt):

Frauen:
1 x Ukraine

Männer:
6 x Georgien
5 x Ukraine

Familien:
1 x 3 Ukraine (Frau + erw. Tochter+ Enkel 6J.)
1 x 6 Serbien (Mann Kind 11 J. + erw. Kinder 19, 18, 20)

zuletzt geändert: 09.09.2014

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