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Ergebnis Bürgerentscheid

Kein Nahversorgungszentrum für Oberndorf – Planungen werden eingestellt

Deutliches Ergebnis beim Bürgerentscheid. Die Mehrheit der Abstimmungsteilnehmer in der Stadt Schweinfurt hat sich gegen das geplante Nahversorgungszentrum in Oberndorf ausgesprochen. Die Fragestellung lautete: „Sind Sie dafür, dass wertvolle Ackerfläche erhalten bleibt und die Planung des überdimensionierten Einkaufszentrums am Ortsrand von Oberndorf eingestellt wird?“. Bei einer Abstimmungsbeteiligung von 47,6 % entfielen 13.609 Stimmen auf Ja und 4.574 auf Nein.

Nach Art. 18a Abs. 13 der Gemeindeordnung hat ein Bürgerentscheid die Wirkung eines Beschlusses des Stadtrats. Es gilt jedoch die Besonderheit, dass dieser Beschluss innerhalb eines Jahres grundsätzlich nur durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden könnte. Innerhalb dieses Zeitraums würde ein einfacher Stadtratsbeschluss für eine Änderung nicht ausreichen. 

Entsprechend werden die Planungen für ein Nahversorgungszentrum in Oberndorf eingestellt. Die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses wird aus Gründen der Klarstellung in der Stadtratssitzung im November beschlossen.

Die an der Abstimmung teilnehmenden Oberndorfer selbst hatten sich in ihren zwei Stimmbezirken und ihrem Briefwahlbezirk mehrheitlich für das Nahversorgungszentrum ausgesprochen. 

Seit 2014 wurde durch die Verwaltung, nach Umzug des letzten Lebensmittelmarktes nach Bergrheinfeld, intensiv versucht, in Oberndorf eine neue wohnortnahe Möglichkeit für einen Lebensmittelmarkt zu realisieren. Durch die Entscheidung am Sonntag werden nun die zunächst erfolgsversprechenden Vorarbeiten gestoppt. 
 

zuletzt geändert: 16.10.2023

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