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Rathaus (Foto: Andreas Hub)BürgerserviceRathausRathaustreppe

Haushalt 2022: Erste Anzeichen einer Erholung

Finanziell sieht es für die Stadt Schweinfurt wieder etwas besser aus. Nach den massiven Gewerbesteuerausfällen im ersten Coronavirus-Jahr 2020 zeichnet sich eine Erholung für dieses Jahr und die folgenden Jahre ab. Das ehrgeizige Investitionsprogramm „Lebenswerte Stadtentwicklung“ mit zahlreichen Großprojekten kann wie geplant fortgeführt werden. Auch dank einer noch gut gefüllten Stadtkasse von über 100 Millionen Euro. Eine Ausgabensperre und Kürzung der freiwilligen Leistungen wie im Vorjahr um 20 Prozent wird es diesmal nicht geben. Neukredite sind ebenfalls nicht vorgesehen.

Haushalt 2022 - PK Entwurf 11-2021 - Foto (c) Stefan Pfister (6)Gleichwohl weist der Haushalt für das Jahr 2022, den der Stadtrat mehrheitlich mit den Stimmen von CSU, Bündnis 90/Die Grünen, AfD und proschweinfurt Ende November beschlossen hat, voraussichtlich ein Minus von 16 Millionen Euro aus, bei Erträgen von 241 Millionen Euro und Aufwendungen von knapp 257 Millionen Euro. Nach dem heftigen Einbruch der Gewerbesteuer 2020 auf 36 Millionen Euro, ist sie im laufenden Jahr leicht auf 45 Millionen Euro gestiegen. Für 2022 rechnet man mit 55 Millionen Euro sowie jeweils 60 Millionen Euro in den darauffolgenden Jahren. Für den Fall weiterer Gewerbesteuerausfälle hat der Freistaat kürzlich erneute Kompensationszahlungen angekündigt. Das damalige Finanzloch konnte mit 33 Millionen Euro aus dem von Bund und Ländern beschlossenen Corona-Rettungsschirm geschlossen werden.

Haushalt 2022 - Großindustrie SKF und ZF - Foto (c) Stefan Pfister (1)Selbst wenn man derzeit erste positive Signale aus der Großindustrie erhalte und somit „Licht am Ende des Corona-Tunnels“ sehe, wie es Oberbürgermeister Sebastian Remelé formulierte, so mahnten er und Finanzreferentin Dr. Anna Barbara Keck zur Zurückhaltung bei Anträgen und Ausgaben. Nicht nur wegen der unsicheren Lage bei der für die Stadt existenziell wichtigen Gewerbesteuereinnahmen; sondern weil die Verwaltung mit den aktuellen Vorhaben personell komplett ausgelastet sei. Verantwortlich dafür sei der bundesweite Nachwuchs- und Fachkräftemangel, so der OB. Trotz aller Anstrengungen, wie etwa die Verdoppelung der Ausbildungsplätze im Rathaus, werde man mit diesem Mangel leben müssen. Das vom Stadtrat beschlossene Investitionsprogramm nannte Dr. Keck ambitioniert, nicht nur finanziell, sondern auch im Hinblick auf die knappen personellen Ressourcen. Neben dem Verwalten wolle die Stadt zwar auch Gestalten; dabei müsse man aber immer die Leistungsfähigkeit im Blick behalten.

Haushalt 2022 - Stadtteil Bellevue - Foto (c) Stefan Pfister (6)Im kommenden Jahr sind Investitionen von rund 40 Millionen Euro geplant. Größter Posten ist der Schulneubau mit Kita und Turnhalle im neuen Stadtteil Bellevue mit neun Millionen Euro und weiteren 18 Millionen Euro bis 2024. Fast elf Millionen Euro Zuschüsse sind eingeplant. Weitere Großprojekte sind die Theater-Generalsanierung (2022: 6,5 Millionen Euro, Gesamtkosten ca. 42 Millionen Euro) und der Umbau zum Kulturforum am Martin-Luther-Platz. Beim Theater hofft die Stadt auf die 75-prozentige Förderzusage des Ministerpräsidenten, ohne die es nicht zu stemmen ist. Die Stadt Schweinfurt investiert zusätzlich in Kitas und Schulen, darunter in den Ganztagesausbau (Dr.-Ludwig-Pfeiffer-Schule), die Sanierung der Dr.-G-Schäfer-Schule, sowie in die Digitalisierung. Auch die Sanierung des Servicebetriebs und der Wertstoffhof schlagen zu Buche.

Allen 47 Anträgen auf Gewährung von freiwilligen Leistungen, darunter von kulturellen und Haushalt 2022 - Kulturforum - Foto (c) Stefan Pfister (2)sozialen Einrichtungen und Vereinen, stimmten die Stadträte zu. Von den 40 Anträgen aus den Reihen der Fraktionen und Parteien im Stadtrat waren mehrere erfolgreich. Darunter unter anderem die Ausweitung von pädagogischen Hilfskräften an Mittelschulen, die Einführung der „Sustainable Development Goals“ für nachhaltiges Handeln in Schweinfurt (SPD), ein Organisationsgutachten der Stadtverwaltung, eine Imagekampagne, die Öffnung der Schulschwimmbäder in den Ferien für zusätzliche Schwimmkurse (CSU), die Förderung der Erneuerbaren Energiewende mit 50.000 Euro, ein ÖPNV-Schnupperticket für Neubürger (Bündnis 90/Die Grünen), oder ein Stadtbus-Freifahrschein für zwei Jahre für Senioren ab 65 Jahre nach Abgabe ihres Führerscheins (AfD). Der Antrag auf Einrichtung einer externen Compliance-Stelle (Die Linke) wurde beschlossen. Abgelehnt wurde zum Beispiel eine ÖPNV-Offensive inklusive 365 Euro-Ticket (Die Linke) und die Schaffung eines Rechtsamtes im Rathaus (SPD). In vielen Haushaltsreden und von der Stadtverwaltung wurden die konstruktiven, sachlichen Diskussionen bei den Haushaltsberatungen positiv hervorgehoben.

Haushalt 2022 - Dr.-Pfeiffer-Grundschule - Foto (c) Stefan Pfister (2)Ob sich die Stadt künftig alles wie geplant leisten kann, hängt nach Einschätzung der Finanzreferentin von „drei wesentlichen Faktoren“ ab. Erstens: Die Gewerbesteuer müsse sich wieder auf mindestens 60 Millionen Euro einpendeln. Zweitens: Insbesondere bei den Großprojekten, vor allem dem finanziell größten, der Theatersanierung, sei ein „wachsames Auge“ nötig, unter anderem auf die allerorten steigenden Bau- und Materialkosten. Und drittens: Förderzusagen sind unabdingbar, nicht nur für das Theater, sondern auch für Schulen, Kitas, Infrastrukturprojekte und auch die Landesgartenschau 2026.

(Text und Fotos: © Pressebüro Stefan Pfister, Schweinfurt)




TOP TEN der wichtigsten Bau- und Anschaffungsmaßnahmen 2022 (in Euro):

9,0 Mio.  Bellevue: Neubau Schule, Turnhalle, Kita

6,5 Mio.  Generalsanierung Theater

3,0 Mio.  Kulturforum

2,1 Mio.  Sanierung Servicebetrieb

1,3 Mio.  DPW Ankauf

1,1 Mio.  Kinderkrippen Investitionsprogramm 2017 – 2020

1,0 Mio.  Kulturforum: Konzept und Erstausstattung

1,0 Mio.  Ersatzneubau Kindergarten Maria Hilf

1,0 Mio.  Deklarationsplatz Maintal und Wertstoffhof

1,0 Mio.  Grünanlagen Bellevue


Bildbeschreibungen (von oben nach unten inkl. Miniaturbild):

1.) = Miniaturbild:
Deckblatt zum Vorbericht des Ergebnis- und Finanzplans 2022 der Stadt Schweinfurt.  Foto: (c) Stefan Pfister

2.) Die wichtigsten Bau- und Anschaffungsmaßnahmen 2022 aus dem Vorbericht des Ergebnis- und Finanzplans 2022 der Stadt Schweinfurt.  Foto: (c) Stefan Pfister

3.) Ernst-Sachs-Straße mit Werken der Großbetriebe SKF und ZF.  Foto: (c) Stefan Pfister

4.) Eingang zum neuen Stadtteil Bellevue auf dem ehemaligen US-Housing-Areal "Askren Manor".   Foto: (c) Stefan Pfister

5.) Gelände für das geplante KUlturforum am Martin-Luther-Platz mit dem Stadtschreiberhaus (Bildmitte rechts) und Altem Gymnasium (weißes Gebäude).  Foto: (c) Stefan Pfister

6.) Dr.-Ludwig-Pfeiffer-Schule im Stadtteil Oberndorf. Foto: (c) Stefan Pfister



 

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