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Interview mit OB Remelé zu den Herausforderungen im Jahr 2013

Es war die wohl wichtigste Nachricht im Jahr 2012: Im Februar verkündete das Pentagon den Abzug der US-Streitkräfte aus Schweinfurt bis spätestens 2014. Zum Jahreswechsel spricht Oberbürgermeister Sebastian Remelé im Interview mit SCHWEINFURT.DE ausführlich über diese Zäsur und die damit verbundene Generationen-Aufgabe sowie über weitere Ereignisse im zu Ende gehenden Jahr. Gleichzeitig blickt er auf die Herausforderungen und Highlights des neuen Jahres 2013.

Frage: Das Thema der nächsten Jahre heißt Konversion. Was bedeutet das für Schweinfurt?
Sebastian Remelé: Es ist eine der größten Zäsuren in der Nachkriegsgeschichte von Schweinfurt. OB-Jahresinterview 2012 (8)Die Amerikaner sind seit 1945 hier und seit 1950 als Garnison mit rund 12.000 Menschen. Da haben sich enge Bindungen ergeben. Sie werden dazu 100 Hektar Gelände in der Stadt zurücklassen. Das ist für eine flächenmäßig betrachtet kleine Stadt wie Schweinfurt eine Riesenfläche - mit all den negativen Folgen für den Immobilienmarkt, den Arbeitsmarkt sowie das Dienstleistungs- und Einkaufsgewerbe. Das bedeutet zunächst einmal einen Einbruch. Wie aber andere Städte beweisen, birgt dieser Verlust auch große Möglichkeiten für die Stadtentwicklung.

Bis wann wird die Stadt auf diese Flächen zugreifen können?
Sebastian Remelé: Die Amerikaner werden im September 2014 komplett abgezogen sein. Aber erst im März 2015 wird diese Liegenschaft für uns zur Verfügung stehen, so lautet die Aussage der BImA (Anm.: Bundesanstalt für ImmobilienaufgaOB-Jahresinterview 2012 (3)ben, zuständig für die Verwaltung und Verwertung der Liegenschaften des Bundes). So können wir jetzt nur theoretisch mit dieser großen Fläche umgehen. Und dann, das gebe ich zu bedenken, ist nicht die Stadt Schweinfurt der Eigentümer, sondern die Bundesrepublik. Ich rechne damit, dass wir frühestens 2016/2017 - nach Abschluss der Altlastensanierungen - mit den ersten Nachnutzungen beziehungsweise Arbeiten beginnen können. Wir Schweinfurter müssen uns mit dem Gedanken vertraut machen, dass diese Konversion uns über Jahre, möglicherweise Jahrzehnte beschäftigen wird.

Seit der Abzugsankündigung im Februar wurde bereits einiges auf den Weg gebracht. Sind Sie zufrieden mit dem bisherigen Verlauf?
Sebastian Remelé: Es hat sich viel zugetragen in den letzten Monaten. So gab es eine erste Begegnung mit dem Innenstaatssekretär und dem Staatsminister. Ich bin jetzt mit dem BImA auf höchster Ebene das zweite Mal zusammengetroffen. Außerdem wurde der den Gebietskörperschaften übergeordnete Konversionsbeirat installiert. Und der Stadtrat hat festgelegt, dass der Haupt- und Finanzausschuss gleichzeitig die Funktion des Konversionsausschusses OB-Jahresinterview 2012 (5)haben soll. Er kann also auch rechtsverbindliche Beschlüsse fassen. Das sind wichtige organisatorische Fragen, die zum jetzigen Zeitpunkt bereits geklärt wurden.

Wie geht es in nächster Zeit weiter?
Sebastian Remelé: Wir werden im Januar die ersten planungsrechtlichen Weichen stellen und dem Stadtrat eine rechtliche Vorgehensweise vorschlagen. Gleichzeitig verhandeln wir mit der BImA über ein Kooperationsmodell, wie es auch andere Städte abgeschlossen haben. Hier werden wir uns ein wenig an dem orientieren, was der Konversionsausschuss bei einem Besuch in Hanau erfahren hat. Zudem stehen wir mit den Konversionsstädten Augsburg, Regensburg und Münster in engem Kontakt. Das Ganze wird begleitet von einem Gutachten der BulwienGesa AG unter Berücksichtigung des Ist-Standes des Immobilienmarktes und daraus resultierender Handlungsoptionen; hier wird auch die Ideensammlung der Bevölkerung aus der Zivilarena einfließen, in der sehr konstruktiv und überraschend sachlich diskutiert wurde.

Was kann Schweinfurt von Hanau mitnehmen?
Sebastian Remelé: Hanau ist ebenfalls eine Industriestadt, hat ähnliche Strukturen und ist imOB-Jahresinterview 2012 (4) Zweiten Weltkrieg auch sehr in Mitleidenschaft gezogen worden. Die Stadt hat schneller als andere Kommunen die Konversionsflächen umgewidmet und Beschlüsse gefasst, die zunächst darauf abzielten, das Heft planungsrechtlich in der Hand zu halten. Und Hanau hat immer den Konsens mit der BImA und den Investoren gesucht. Diese Parteien saßen stets an einem Tisch, wenn eine Planung oder Investition bevorstand. Alle haben gemeinsam versucht, das Beste für Hanau zu erreichen, obwohl es natürlich konträre Interessen gibt.

... und was ist weniger auf Schweinfurt zu übertragen?
Sebastian Remelé: Hanau liegt direkt neben Frankfurt, wo die starke Wohnnachfrage ausstrahlte, so dass es der Stadt in kürzester Zeit, in sechs, sieben Jahren, gelungen war, die Kasernen in Wohneigentum umzuwandeln. Diesen Menschenzustrom haben wir in Schweinfurt OB-Jahresinterview 2012 (15)nicht. Insofern werden wir das in dieser Geschwindigkeit nicht schaffen. Aber wir werden vom Zeitgeist - immer mehr Menschen ziehen vom Land in die Stadt - profitieren. Es gibt eine Faustregel, die ich aus vielen Gesprächen gelernt habe: ‚Je kleiner die Kommune, desto schwieriger die Konversion, je größer, desto einfacher. Je zentraler die Lage, desto einfacher, je peripherer, desto schwerer.‘

Wo ordnen Sie hier Schweinfurt ein?
Sebastian Remelé: Schweinfurt hat eine kritische Mittelgröße. Das heißt: Man wird uns nicht gleich die Bude einrennen, man wird aber durchaus Interessenten und Investoren finden.

Welche konkreten Ideen für die Nachnutzung halten Sie für realistisch?
Sebastian Remelé: Askren Manors ist eine reine Wohnsiedlung, das wird mit Sicherheit auch so bleiben. Dort sind viele 3- bis 4-Zimmer-Wohnungen vorhanden, die gerade in Schweinfurt fehlen; dazu Parkplätze, Spielflächen, Kindergarten und eine Schule. Die Ledward-Kaserne wird im Gegensatz hierzu kein OB-Jahresinterview 2012 (2)reiner Wohnbereich werden - das überfordert den Immobilienmarkt -, sondern eine Mischnutzung erfahren. Hier stehen wir im Austausch mit der Fachhochschule, die räumlich an ihre Grenzen stößt. Neben Bildung wäre noch Gewerbe vorstellbar. Kesslerfield und Yorktown bieten wiederum ideale Voraussetzungen zum Wohnen. Das ist jetzt schon eine wunderschöne Siedlung mit Einfamilienhäusern. Außerdem gibt es dort ein Sportgelände, eine Bowlingbahn, eine Turnhalle und ebenfalls eine Schule.

Welche Zukunft könnte dem bislang als Übungsplatz genutzten Brönnhof blühen?
Sebastian Remelé: Interessant war bei der Zivilarena, dass sich das Hauptinteresse der Bürger eben auf den Brönnhof fokussiert hatte. Die Ideen reichten vom Freizeitpark bis zu einer Teststrecke für die Industrie und einem Park für regenerative Energien. Allerdings ist es ein kompliziertes Objekt, da es zum großen Teil nicht auf der Gemarkung der Stadt liegt und außerdem ein Sammelsurium an Eigentumsverhältnissen aufweist. Mein Appell an die Bürger lautet daher, Geduld zu haben. Qualität geht hier vor Quantität und Geschwindigkeit!

Wie muss man sich den Übergabe-Prozess der Flächen vorstellen?
Sebastian Remelé: Die BImA wird nach dem Abzug die Gelände untersuchen lassen, OB-Jahresinterview 2012 (10)also durch Gutachten die Altlasten feststellen. Danach sind verschiedene Varianten denkbar: Die Behörde lässt mögliche Altlasten räumen und schlägt das dann auf den Preis drauf; oder die Stadt erwirbt die Flächen günstiger und übernimmt selbst eventuell anfallende Sanierungen. Es gibt übrigens auch Fälle, in denen betroffene Kommunen keine einzige Fläche erworben haben. Ich kann mir für Schweinfurt alle drei Szenarien vorstellen: den unmittelbaren Erwerb durch einen Investor sowie den Zwischenerwerb beziehungsweise den endgültigen Erwerb durch die Stadt.

Kann die Stadt Schweinfurt mit staatlicher Unterstützung rechnen?
Sebastian Remelé: Das BulwienGesa-Gutachten, das rund 200.000 Euro kostet, wird zu 80 Prozent vom Freistaat finanziert. Auch der Gesetzgeber kommt uns entgegen: Kommunen haben jetzt nicht nur das Erstzugriffsrecht auf rein militärisch genutzte Liegenschaften, sondern auch auf zivil genutzte amerikanische Flächen. Das gereicht uns im Fall von Askren Manors zum Vorteil. Wir werden über den Innenstaatssekretär und die Regierung von Unterfranken ausloten, welche weitere konkrete Unterstützung möglich sind.

Die wirtschaftliche Situation der Stadt ist gekennzeichnet von stetig abnehmenden Rücklagen und der Unsicherheit bei der Gewerbesteuereinnahme; andererseits stehen große Projekte wie etwa die Konversion an. Wie wird das künftig zu OB-Jahresinterview 2012 (12)bewerkstelligen sein?
Sebastian Remelé: Mit der Unsicherheit bei der Gewerbesteuer, die wir seit Jahrzehnten erleben, werden wir weiterhin leben müssen. Wir haben zwar mittlerweile in der Wirtschaft einen gewissen Branchenmix erreicht; gleichwohl zahlt die Großindustrie immer noch zwei Drittel der Gewerbesteuer. Von dieser Abhängigkeit hat sich die Stadt bislang nicht lösen können - und wird dies in den nächsten Jahren auch nicht schaffen. Schweinfurt hängt damit am Weltmarkt, aufgrund der Exportabhängigkeit dieser Firmen. Jeder Ausschlag in Asien oder Südeuropa kann Schweinfurt unmittelbar treffen. Wir haben auch diesmal einen soliden Haushalt für das Jahr 2013 aufgestellt, auch wenn die Ausgaben wieder über den Einnahmen liegen. Das ist im Vergleich zu vielen anderen Kommunen eine gesunde Haushaltslage. Die Stadt Essen, zum Beispiel, schließt zwischen den Jahren das Rathaus. Andere Städte schließen ihre Schwimmbäder, Theater oder andere städtische Einrichtungen, weil sie diese nicht mehr finanzieren können. Da haben wir in Schweinfurt ein noch recht hohes Niveau!

Wird es wegen dieser besonderen Konstellation und auch wegen der Konversion möglicherweise zu Mittelkürzungen in bestimmten Bereichen oder bei Leistungen kommen?
Sebastian Remelé: Die Schweinfurter haben sich an eine großzügige Förderung OB-Jahresinterview 2012 (6)durch freiwillige Leistungen gewöhnt. Es ist daher schwierig, Kürzungen vorzunehmen, wo bereits ein Gewöhnungseffekt eingetreten ist. Wir beschränken uns daher auf das bisher Geleistete, was schwer genug ist. Kürzungen im Etat wegen der Konversion würden auch niemals ausreichen. Wenn wir in den Erwerb von Flächen gehen, dann wäre das nur über eine Neuverschuldung machbar. Daran führt kein Weg vorbei. So sehr kann eine Kommune gar nicht sparen, um 20, 30 oder 40 Millionen Euro für Veräußerungen auszugeben.

Die überregional bedeutendste Veranstaltung 2013 ist die Bayerische Landesausstellung ‚Main und Meer‘. Was versprechen Sie sich hiervon?
Sebastian Remelé: Ein zentraler Punkt ist, die Landesausstellung zu nutzen, unser Image weiter zu fördern. Leider muss ich noch immer die Erfahrung machen, dass man von Schweinfurt die klischeehafte Vorstellung einer grauen Arbeiterstadt hat, die zwischen zwei Städten mit Weltkulturerbe dahin dümpelt. An diesem Thema müssen OB-Jahresinterview 2012 (11)wir dran bleiben, insofern ist diese Ausstellung für uns sehr wichtig. Zur letzten Bayerischen Landesausstellung kamen 200.000 Besucher nach Burghausen. Ähnliche Zahlen erwarte ich für Schweinfurt. Jeder Besucher, der mit vorgefassten Vorstellungen kommt, wird positiv überrascht sein, wie schön die Stadt geworden ist. Zweitens machen wir das selbstverständlich auch für unsere Bürger. Jeder sollte sich gelegentlich vergewissern, wo er lebt und wie aktiv diese Stadt ist. Rund 150 Veranstaltungen rund um die Landesausstellung werden sich aus der hiesigen Vereins- und Kulturszene speisen. Es ist somit ein großes Ereignis, das von den Schweinfurtern mitgetragen wird.

Zum 1. Februar gibt es nach vielen Jahren einen Wechsel an der Spitze des Landratsamtes: OB-Jahresinterview 2012 (13)für Harald Leitherer (CSU) kommt Florian Töpper (SPD). Wird die Zusammenarbeit mit dem Landkreis, bedingt durch den Parteiwechsel sowie auch durch die Großaufgabe Konversion - wo jeder auch ein Stück weit seine eigenen Interessen vertritt - womöglich schwieriger?
Sebastian Remelé: Die Parteipolitik spielt auf unserer Ebene eine untergeordnete Rolle. Ich glaube, dass die bislang gute Zusammenarbeit fortgesetzt wird, auch mit dem neuen Landrat. Natürlich besteht aber eine Konkurrenzsituation bei der Konversion. Landrat Leitherer und ich haben das schon festgestellt. Ein gewisser Wettbewerb kann auch gesund sein. Er darf jedoch nicht für eine Seite schädigend sein. Das ist eine Aufgabe, die der Landrat und ich haben: Wir müssen vermeiden, dass durch den Gewinn einer Gebietskörperschaft die andere in Mitleidenschaft gezogen wird. Ich bin mir darüber hinaus sicher, dass wir die bisherige glänzende Zusammenarbeit weiter pflegen werden, zum Beispiel im Hinblick auf die Schule FOS/BOS sowie in den Zweckverbänden Tourist-Information, Musikschule und Sparkasse.

Welche Hoffnungen und Ziele verbinden Sie mit dem neuen Jahr?
Sebastian Remelé: Wir werden 2013 viele Großvorhaben umsetzen und zu Ende bringen, die auf den Weg gebracht worden sind: die Hadergasse-Tiefgarage wird eröffnet, die Mainlände fertiggestellt, der Gesundheitspark weitergebaut, das Maintal weiterentwickelt undOB-Jahresinterview 2012 (9) das neue Baugebiet Eselshöhe-West II angegangen. Zwei kulturelle Höhepunkte wird es geben, die angesprochene Bayerische Landesausstellung und die Gunter-Sachs-Ausstellung. Zittern werden wir ein wenig, wie sich die Situation bei den Gewerbesteuereinnahmen ergibt. Da bin ich verhalten optimistisch. Insgesamt muss es uns gelingen, Schweinfurt für junge Familien und Fachkräfte attraktiv zu machen. Langfristig muss Schweinfurt die familienfreundlichste Stadt Unterfrankens werden, um auf diese Weise auch dem demographischen Wandel zu begegnen. Das ist, neben der Energiewende, eine existenzielle Frage für die Stadt Schweinfurt.

Herr Remelé, wir danken Ihnen für das Gespräch

(Das Interview führte Stefan Pfister / Pressebüro Pfister)



Bildbeschreibungen (von oben nach unten):

1.) Aufmacherfoto Homepage: Oberbürgermeister Sebastian Remelé mit Modell des Schweinfurter Rathauses, Foto: © Stefan Pfister

2.) Oberbürgermeister Sebastian Remelé, Foto: © Stefan Pfister

3.) Ledward-Kaserne der US-Army (Eingangsbereich), Foto: © Stefan Pfister

4.) Ledward-Kaserne der US-Army (Luftaufnahme), Foto: © Stefan Pfister

5.) Wohnsiedlung Askren Manors der US-Army (Eingangsbereich), Foto: © Stefan Pfister

6.) Führungsspitze der US-Army in Schweinfurt zusammen mit Gattinnen und Oberbürgermeister Sebastian Remelé beim Neujahrsempfang der Stadt Schweinfurt im Januar 2012, Foto: © Stefan Pfister

7.) Wohnsiedlung Askren Manors der US-Army (Luftaufnahme), Foto: © Stefan Pfister

8.) Oberbürgermeister Sebastian Remelé, Foto: © Stefan Pfister

9.) Ein Schweinfurter Großindustrie-Betrieb - die Schaeffler-Gruppe mit ihrer Marke FAG, Foto: © Stefan Pfister

10.) Schweinfurter Rathaus im Miniaturformat, Foto: © Stefan Pfister

11.) Bayerische Landesausstellung: Vorstellung des Programms mit Oberbürgermeister Sebastian Remelé (Bildmitte) sowie Kulturamtsleiter Dr. Erich Schneider (Zweiter von links) sowie Vertretern des Hauses der Bayerischen Geschichte und Partnern im Oktober 2012, Foto: © Stefan Pfister

12.) Landrat Harald Leitherer, Foto: © Stefan Pfister

13.) Oberbürgermeister Sebastian Remelé, Foto: © Stefan Pfister
 

Kontakt
Stadt Schweinfurt
Markt 1
97421 Schweinfurt
Tel: +49 (9721)51-0
Fax: +49 (9721)51-266
E-Mail: buergerservice@schweinfurt.de

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