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Kreditaufnahme im Haushalt 2011 unvermeidlich

Wenn der Haupt- und Finanzausschuss ab 15. November zu den Haushaltsberatungen zusammentritt, sind die Eckpunkte festgelegt: Trotz positiver Konjunkturprognosen rechnet das Finanzreferat mit einem Millionendefizit, im Gegensatz zu den Vorjahren ist ein ausgeglichener Haushalt diesmal nur mit Krediten möglich. Leistungskürzungen sind nicht geplant, auch soll es weitere Investitionen geben.

Kräftige Haushaltsüberschüsse füllten die Stadtkasse in den Jahren 2005 bis 2008. Aus der gut gefüllten Rücklage konnten die beiden schwachen Jahre 2009 und 2010 – bedingt durch den großen Einbruch bei den Haushalt 2011 - Stadtrat (2)Gewerbesteuereinnahmen – ohne Neuverschuldung überbrückt werden. Neben Investitionen galt das Hauptaugenmerk in dieser Zeit der Konsolidierung der Finanzen. Die Stadt Schweinfurt ist deshalb bis dato fast schuldenfrei. Für den kommenden Haushalt wird dies aber nicht mehr gelten: Am Ende der zweijährigen  Durststrecke steht die Erkenntnis, dass die finanziellen Ressourcen endlich sind. Erstmals nach langen Jahren wird es eine Neuverschuldung geben, weil die Investitionen nicht mehr allein aus der Rücklage, sondern zusätzlich per Kreditaufnahme bezahlt werden müssen. Das Finanzreferat geht im Ergebnishaushalt von einem Fehlbedarf in Höhe von 23 Millionen Euro aus.

Haushalt 2011 - KrippenausbauDas Volumen des Haushaltes für das Jahr 2011 beläuft sich auf rund 192 Millionen Euro. Für die laufende Verwaltung und den Betrieb sind Ausgaben in Höhe von gut 170 Millionen Euro geplant (zwei Prozent mehr als 2010). Hauptursache hierfür: Tarifsteigerungen beim Personal (900.000 Euro), steigende Sozialleistungen (ca. 1,0 Million Euro, vor allem Krippen-Ausbau) und Mehrausgaben beim Unterhalt der städtischen Infrastruktur (ca. 1,0 Million Euro, unter anderem Unterhalt von Gebäuden und Schulen). Ein kleiner Lichtblick bietet sich auf der Einnahmeseite: Die Gewerbesteuer soll in den nächsten Jahren steigen. Doch sei selbst unter diesen optimistischen Vorzeichen in den kommenden Jahren nicht mit ausgeglichenen Haushalten zu rechnen, prognostiziert der städtische Haushalt 2011 - MainländeFinanzreferent Martin Baldauf. Verantwortlich hierfür seien besonders die erheblich gestiegenen Sozialausgaben. Etwa 16 Millionen Euro der laufenden Kosten müssen aus Liquiditätsreserven finanziert werden.

Im Vorfeld der Haushaltsberatungen betont Oberbürgermeister Sebastian Remelé jedoch: „Der neue Haushalt stellt in vollem Umfang sicher, dass die städtischen Leistungen den Bürgern in unverminderter Qualität zur Verfügung stehen.“ Dies sei nur möglich, weil der Stadtrat sich in den „goldenen Jahren“ nicht zu teuren Mehrausgaben habe hinreißen lassen, sondern für Notzeiten 90 Millionen Euro in die Rücklagen gesteckt habe, so Remelé weiter. Durch diese Weitsicht seien den Haushalt 2011 - GesundheitsparkBürgern einschneidende Kürzungen bei den Sozialleistungen, Schließung von Einrichtungen oder Steuererhöhungen erspart geblieben. „Auch wenn ich mich über die positive Entwicklung bei den Steuern freue, sehe ich nach wie vor keinerlei Spielraum für Ausgabenmehrungen, um die Defizite nicht noch weiter anwachsen zu lassen.“

Die Stadt Schweinfurt verzichtet dennoch nicht auf wichtige Investitionen. Hierfür stehen sogar acht Millionen mehr als im Vorjahr zur Verfügung, insgesamt sind über 21 Millionen Euro angesetzt. Finanziert wird das Investitionsprogramm ausschließlich über neue Kredite in Höhe von 16 Millionen Euro, da die Mittel aus der Rücklage „dringend für die laufenden Ausgaben und die Haushalt 2011 - FH-Neubaumittelfristige Handlungsfähigkeit der Stadt gebraucht werden“, erklärt der städtische Finanzreferent Martin Baldauf. Im Mittelpunkt der Investitionen für das Jahr 2011 stehen entweder bereits beschlossene oder begonnene Maßnahmen: Gesundheitspark (4 Millionen Euro), die Förderung des Ausbaus von Krippenplätzen (3,2 Millionen Euro), Altstadtsanierung (2,2 Millionen Euro) mit Fortführung des Mainländeumbaus (1,1 Millionen Euro), Sanierung der Turnhalle des Alexander-von-Humboldt-Gymnasiums (3,0 Millionen Euro in den Jahren 2011 und 2012) und die Neuausstattung der städtischen Informationstechnik (2,6 Millionen Euro).

Haushalt 2011 - Stadtrat (1)Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses beraten ab Montag, 15. November, täglich  im Sitzungssaal des Rathauses den Haushalt für 2011. Angesetzt sind zunächst vier Tage (15. bis 18. November, jeweils ganztags, Beginn 8.00 Uhr), bei Bedarf findet eine weitere Sitzung am Freitag, 19. November, ebenfalls um 8.00 Uhr statt. Die Haushaltsberatungen sind öffentlich, interessierte Bürger können diese von der Besuchertribüne aus verfolgen. Die öffentliche Verabschiedung des Etats im Stadtrat ist am Dienstag, 30. November, um 14.30 Uhr vorgesehen.

(Text und Fotos: Stefan Pfister)

 

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