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Corona-Regeln in der Stadt Schweinfurt

Seit 03. April 2022 gelten sogenannte "Basisschutzmaßnahmen" in bestimmten Bereichen im Rahmen der 16. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Diese gilt bis einschließlich 28. Mai 2022.

In allen städtischen Einrichtungen und Verwaltungsgebäuden bleibt die FFP2-Maskenpflicht bestehen.


Folgende Basisschutzmaßnahmen gelten für den Zeitraum 03. April bis 28. Mai 2022:

  • Allgemeine Schutz- und Hygienemaßnahmen bleiben weiter empfohlen. Hierzu zählen insbesondere die Wahrung des Mindestabstands, das Tragen medizinischer Gesichtsmasken in Innenräumen sowie freiwillige Hygienekonzepte (v.a. Besucherlenkung, Desinfektion).
  • In Einrichtungen, die vulnerable Personengruppen betreuen, gilt weiterhin eine FFP2-Maskenpflicht. Darunter fallen unter anderem Arztpraxen, Krankenhäuser und vergleichbare medizinische und betreuende Einrichtungen sowie Flüchtlingsunterkünfte. Gleiches gilt für den öffentlichen Personennahverkehr.
  • In Schule und Kita wird auch weiterhin regelmäßig und im bisherigen Umfang getestet. Für die Zeit nach den Osterferien wird der Ministerrat rechtzeitig entscheiden. Bei Infektionsfällen in einer Klasse oder Gruppe besteht weiterhin ein verstärktes Testregime.
  • Besucher und Beschäftigte benötigen für den Zugang zu vulnerablen Einrichtungen wie Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen einen tagesaktuellen Schnelltest. Beschäftigte bedürfen weiterhin zweier Tests pro Woche, wenn sie geimpft oder genesen sind, und tagesaktueller Tests, wenn sie nicht geimpft oder genesen sind.


Maskenpflicht 

Die FFP2-Maskenpflicht gilt noch in bestimmten Bereichen. 

1. im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)

2. in nachfolgenden Einrichtungen:

•    Arztpraxen,
•    Krankenhäusern,
•    Einrichtungen für ambulantes Operieren,
•    Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt,
•    Dialyseeinrichtungen,
•    Tageskliniken,
•    Rettungsdiensten
•    sowie nicht unter § 23 Abs. 5 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) fallende voll- oder teilstationäre Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen oder
vergleichbare Einrichtungen mit Ausnahme heilpädagogischer Tagesstätten.
•    Darüber hinaus gilt die FFP2-Maskenpflicht in Gebäuden und geschlossenen Räumen außerhalb privater Räumlichkeiten von Obdachlosenunterkünften und Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Asylbewerbern, vollziehbar Ausreisepflichtigen, Flüchtlingen und Spätaussiedlern.

Darüber hinaus gilt die FFP2-Maskenpflicht in Gebäuden und geschlossenen Räumen außerhalb privater Räumlichkeiten von Obdachlosenunterkünften und Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Asylbewerbern, vollziehbar Ausreisepflichtigen, Flüchtlingen und Spätaussiedlern.

Im Übrigen wird in geschlossenen Räumlichkeiten zumindest das Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske empfohlen.

Per Hausrecht können Geschäftsinhaber und Einrichtungen die Maskenpflicht weiterhin aufrecht erhalten. In allen Einrichtungen und Verwaltungsgebäuden der Stadt Schweinfurt bleibt die FFP2-Maskenpflicht bestehen. 

Ausnahmen
Befreit von der Maskenpflicht sind weiterhin

  • Kinder bis zum sechsten Geburtstag sowie
  • Kinder zwischen dem sechsten und 16. Geburtstag – diese müssen lediglich eine medizinische Maske tragen.
  • Personen, die nachweisen können, dass ihnen das Tragen einer Maske aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich ist, sind unter Vorlage eines entsprechenden ärztlichen Attests ebenfalls von der Maskenpflicht befreit.

Maskenpflicht am Arbeitsplatz
Die Entscheidung über erforderliche Maßnahmen, insbesondere eine Maskenpflicht, treffen die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber eigenverantwortlich im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung. So können Basisschutzmaßnahmen, auch wenn sie in der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung nicht mehr unmittelbar vorgeschrieben werden, abhängig vom örtlichen Infektionsgeschehen und der tätigkeitsspezifischen Infektionsgefahr als Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung im betrieblichen Hygienekonzept festgelegt werden.


Einrichtungsbezogene Testpflicht

Der Zugang zu

  • Krankenhäusern und
  • den oben erwähnten, nicht unter voll- oder teilstationäre Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen zählenden Einrichtungen und Unternehmenist Beschäftigten, Besucherinnen und Besuchern, Betreiberinnen und Betreibern sowie ehrenamtlich Tätigen nur gestattet, wenn diese geimpft, genesen oder/und aktuell negativ getestet sind.

Konkret bedeutet das:

  • Besucherinnen und Besucher dieser Einrichtungen müssen auch dann über einen aktuellen negativen Testnachweis verfügen, wenn sie geimpft oder genesen sind.
  • Beschäftigte und Betreiberinnen/Betreiber müssen zwei Mal pro Woche

einen negativen Testnachweis erbringen (PCR-Test, Antigen-Schnelltest oder einen unter Aufsicht vorgenommenen Selbsttest).
In Justizvollzugsanstalten, Abschiebehafteinrichtungen, sonstigen Maßregelvollzugseinrichtungen sowie anderen Abteilungen und Einrichtungen, wenn und soweit dort dauerhaft freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen, insbesondere psychiatrischen Krankenhäusern, Heimen der Jugendhilfe und für Senioren, gilt ebenfalls der Grundsatz, dass Besucherinnen und Besucher, Betreiberinnen und Betreiber, Beschäftigte und ehrenamtlich Tätige nur Zutritt erhalten dürfen, wenn sie geimpft, genesen oder getestet sind.

Besucherinnen und Besucher dieser Einrichtungen müssen auch dann über einen aktuellen negativen Testnachweis verfügen, wenn sie geimpft oder genesen sind.


Schulen und Kinderbetreuung

Schulen und Einrichtungen zur Kinderbetreuung sind geöffnet.

Maskenpflicht
Die Maskenpflicht entfällt.

Testpflicht
Die Testpflicht entfällt seit dem 1. Mai 2022. Dies gilt sowohl für die bisher erforderlichen regelmäßigen Testungen als auch für die Testungen, die nach einem Infektionsfall in einer Klasse oder Betreuungsgruppe erforderlich waren.


Fragen zu den neuen Regelungen?

Um Bürgeranfragen zeitnah und zielführend beantworten zu können, sind im Folgenden die wichtigsten Zuständigkeiten dargestellt. Aufgrund der Fülle der Anfragen wird empfohlen, zunächst die vorhandenen Online-Informationsseiten der Behörden zu nutzen. Sofern sich hierüber ein Anliegen nicht klären lässt, gibt es weiterhin die Möglichkeit, telefonisch oder per E-Mail Auskunft zu erhalten.

Verordnungsgeber ist das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege (StMGP)
Die 16. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung des Freistaats Bayern gibt die Maßnahmen zentral für alle bayerischen Städte und Kommunen vor. Antworten auf häufig gestellte Fragen von Bürgerinnen und Bürgern sowie weiterführende Informationen rund um aktuelle Regelungen und die Corona-Pandemie allgemein werden daher auch zentral über die Webseite des StMGP bereitgestelltexterner Link sowie auf der FAQ-Seite des Ministeriumsexterner Link
Das bayerische Gesundheitsministerium erreichen Sie zudem telefonisch unter der Rufnummer 089 / 5402330 sowie unter 0911 / 215420.
Sollten Sie hier keine Antwort auf Ihre Fragen erhalten, können Sie sich gerne an die entsprechende Abteilung der für Sie zuständigen Kommunalbehörde wenden. Ihre wichtigsten Ansprechpartner sowie Möglichkeiten der Kontaktaufnahme werden im Folgenden genannt.

Wann sollte ich mich ans Ordnungsamt wenden und wer ist für mich zuständig?
Das Ordnungsamt ist der zentrale Ansprechpartner bei Fragen zu den Corona-Regelungen (z.B. zum Thema Zutrittsbeschränkungen wie 2G / 3G). 
Für Bürger und Bürgerinnen der Stadt Schweinfurt:
Tel. 09721/51-0, E-Mail: ordnungsamt@schweinfurt.de 
(erreichbar: Mo-Mi 08:00-16:30 Uhr, Do 08:00-17:00 Uhr, Fr 08:30-13:00 Uhr)

Wann sollte ich mich ans Gesundheitsamt Schweinfurt wenden?
Das Gesundheitsamt Schweinfurt ist zentraler Ansprechpartner bei gesundheitlichen Fragen zum Thema "Corona" (z.B. bei den Themen Quarantäne-Bestimmungen, Regelungen für enge Kontaktpersonen, Testmöglichkeiten).
Kontakt:
Tel. 09721/55-745
Fax 09721/55-737
Kontaktformular: www.landkreis-schweinfurt.de/gesundheitsamtexterner Link 
Reiserückkehrer können Ihre Fragen per E-Mail an ga-einreise@lrasw.de senden.
Weitere Informationen für (Ein-)Reisende finden Bürgerinnen und Bürger unter www.landkreis-schweinfurt.de/einreiseexterner Link
Öffnungszeiten:
Montag - Mittwoch                        08:00 - 16:00 Uhr
Donnerstag                                    08:00 - 17:00 Uhr
Freitag                                           08:00 - 13:00 Uhr
Samstag / Sonntag / Feiertage     10:00 - 14:00 Uhr 

Informationen zum Testangebot: www.schweinfurt.de/coronatestexterner Link
Informationen zum Impfangebot: www.schweinfurt.de/coronaimpfung


Diese Übersicht fasst die aus unserer Sicht wichtigsten Regelungen zusammen. Rechtsverbindlich ist die 16. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnungexterner Link.  

Das Corona-Geschehen ist weiterhin sehr dynamisch. Wir bemühen uns um größtmögliche Aktualität, diese Übersicht erhebt aber keinen Anspruch auf Vollständigkeit.


Stand: 04. April 2022

Kontakt
Stadt Schweinfurt
Markt 1
97421 Schweinfurt
Tel: +49 (9721)51-0
Fax: +49 (9721)51-266
E-Mail: buergerservice@schweinfurt.de

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