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Allgemeinverfügungen und ergänzende Regelungen

Auf dieser Seite finden Sie die durch den Freistaat Bayern sowie der Stadt Schweinfurt geltenden Regelungen.


Durch die Stadt Schweinfurt sind zum derzeitigen Zeitpunkt folgende Regelungen gültig:



Bekanntmachung Corona - Unterschreiten der Inzidenzgrenze von 50
Die Stadt Schweinfurt hat seit nunmehr fünf Tagen in Folge den Wert von 100 unterschritten.
Der für die Stadt Schweinfurt maßgebliche 7-Tage Inzidenzbereich liegt nun zwischen 50 und 100.
Damit gelten ab 01.06.2021 die für diesen Inzidenzbereich maßgeblichen Regelungen der 12. BayIfSMV. 
Bitte beachten Sie auch das entsprechende Hinweisblatt.

Mit Wirkung zum 22.06.2021 tritt folgende Allgemeinverfügung der Stadt Schweinfurt in Kraft:

Allgemeinverfügung Corona  - Verlängerung der Maskenpflicht in der Keßlergasse und Ausweitung des Alkoholverbots in der Innenstadt
Bitte beachten Sie weiterhin den zugehörigen Lageplan.
Sie gilt vom 22.06.2021 bis einschließlich 28.06.2021.


 



Aktuell gültige Regelungen in der Stadt Schweinfurt


Durch den Freistaat Bayern und die Bundesregierung sind zum derzeitigen Zeitpunkt folgende Regelungen gültig:


Auf der Homepage des Bayerischen Ministeriums für Gesundheit und Pflege können Sie sich in der Rubrik "Häufig gestellte Fragen" über die gültigen Regelungen in Bayern ausführlich informieren.externer Link

FAQs des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integrationexterner Link

Rahmen- bzw. Hygienekonzepte: Alle bayernweit gültigen Hygienekonzepte finden Sie auf der Internetseite des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflegeexterner Link (unter der Rubrik "Handlungsempfehlungen und Hygienekonzepte").


Mit Wirkung vom 07.06.2021 wurde folgende Verordnung neu erlassen:

199.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 05.06.2021 zur Dreizehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Die Verordnung tritt am 07.06.2021 in Kraft und gilt bis 04.07.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-384/externer Link


Mit Wirkung vom 28.05.2021 wurden folgende Allgemeinverfügungen neu erlassen:

198.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 28.05.2021 zur Änderung der Allgemeinverfügung zur Quarantäne von Kontaktpersonen und von Verdachtspersonen, Isolation von positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getesteten Personen. Die Allgemeinverfügung gilt ab 29.05.2021. 
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-367/externer Link


Mit Wirkung vom 26.05.2021 wurden folgende Allgemeinverfügungen neu erlassen:

197.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 25.05.2021 zur Maßnahmen betreffend Werk- und Frühförderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke. Die Allgemeinverfügung gilt vom 26.05.2021 bis 15.07.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-360externer Link

196.) aufgehoben

195.) aufgehoben


Mit Wirkung vom 13.05.2021 wurde folgende Verordnung neu erlassen:

194.)  Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 14.05.2021 zur Aufhebung der Einreise-Quarantäneverordnung. Die Verordnung gilt ab dem 13.05.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-336/externer Link


Mit Wirkung vom 12.05.2021 wurden folgende Allgemeinverfügungen neu erlassen:

193.)  Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 11.05.2021 zu Ausnahmen für Personen, die sich im Rahmen des Grenzverkehrs weniger als 24 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben oder für bis zu 24 Stunden in den Freistaat Bayern einreisen. Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 12.05.2021 bis 09.06.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-315/externer Link

192.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 11.05.2021 zur Verlängerung von Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie Regelungen für Pflegeeinrichtungen sowie Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung. Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 12.05.2021 bis 09.06.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-314/externer Link

191.) aufgehoben


Mit Wirkung vom 30.04.2021 wurden folgende Allgemeinverfügungen neu erlassen:

190.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 29.04.2021 zur Beauftragung der Apothekerinnen und Apotheker zur Durchführung von PoC-Antigentests. Die Allgemeinverfügung tritt am 30.04.2021 in Kraft und gilt bis 30.06.2021. 
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-301/ externer Link

189.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 29.04.2021 zur Änderung der Allgemeinverfügung zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten. Die Allgemeinverfügung tritt am 30.04.2021 in Kraft und gilt bis 30.06.2021.  
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-300/externer Link

188.) aufgehoben


Mit Wirkung vom 24.04.2021 wurde folgendes Gesetz neu erlassen:

187.) Änderung des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG). Das Gesetz tritt am 24.04.2021 in Kraft.
http://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/BJNR104510000.htmlexterner Link

184.) bis 186.) aufgehoben


Mit Wirkung vom 15.04.2021 wurden folgende Allgemeinverfügungen neu erlassen:

183.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 09.04.2021 zur Quarantäne von Kontaktpersonen und von Verdachtspersonen, Isolation von positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getesteten Personen. Die Allgemeinverfügung gilt ab 11.04.2021. 
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-276/externer Link

182.) aufgehoben


Mit Wirkung vom 11.04.2021 wurde folgende Allgemeinverfügung neu erlassen:

181.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 01.04.2021 zur Aufhebung des Sonn- und Feiertagsfahrverbots nach § 30 Abs. 3 der Straßenverkehrs-Ordnung im Freistaat Bayern zur Aufrechterhaltung effizienter Lieferketten vor dem Hintergrund der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2.
Die Allgemeinverfügung gilt vom 11.04.2021 bis 16.05.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-257/externer Link


Mit Wirkung vom 09.04.2021 wurde folgende Allgemeinverfügung neu erlassen:

180.) Allgemeinverfügung der Bayerischen Staatsministerien des Inneren, für Sport und Integration sowie für Gesundheit und Pflege vom 08.04.2021 zur Änderung der Allgemeinverfügung zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern vom 28.01.2021. Die Allgemeinverfügung gilt vom 09.04.2021 bis 15.06.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-260/externer Link


Mit Wirkung vom 27.03.2021 wurden folgende Regelungen neu erlassen:

179.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 25.03.2021 zur Verlängerung von Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie Regelungen für Pflegeeinrichtungen sowie Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung. Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 27.03.2021 bis 09.06.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-228/externer Link

178.) aufgehoben

177.) aufgehoben


Mit Wirkung vom 19.03.2021 wurde folgende Regelung neu erlassen:

176.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 17.03.2021 zur Erweiterung der Meldepflicht auf Schutzimpfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2. Die Verordnung tritt am 19.03.2021 in Kraft und gilt bis 31.12.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-208/externer Link


Mit Wirkung vom 18.03.2021 wurde folgende Regelung neu erlassen:

175.) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 17.03.2020 Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“. Die Bekanntmachung gilt vom 18.03.2020 bis zur Aufhebung bzw. der Rücknahme der unter Pkt 2. der Richtlinie genannten Grundlagen. Der frühere Bußgeldkatalog ist damit aufgehoben.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-206/externer Link

174.) aufgehoben


Mit Wirkung vom 11.03.2021 wurde folgende Allgemeinverfügung neu erlassen:

173.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 10.03.2021 zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Testverordnung – TestV) und der Beauftragung der Apothekerinnen und Apotheker zur Durchführung von PoC-Antigentests. Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 11.03.2021 bis 30.06.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-190/externer Link


Mit Wirkung vom 10.03.2021 wurde folgende Regelung neu erlassen:

172.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 09.03.2021 zur Änderung der Allgemeinverfügung zur Quarantäne von Kontaktpersonen der Kategorie I und von Verdachtspersonen, Isolation von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen. Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 10.03.2021 bis 15.06.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-151/externer Link


Mit Wirkung vom 09.03.2021 wurden folgende Allgemeinverfügungen neu erlassen:

171.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 08.01.2021 zur Änderung der Allgemeinverfügungen (Nrn. 116. und 143.) zur Beschränkung des Einsatzes von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in landwirtschaftlichen Betrieben. Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 09.03.2021 bis 30.06.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-175/externer Link

166.) bis 170.) aufgehoben


Mit Wirkung vom 04.03.2021 wurde folgende Allgemeinverfügung neu erlassen:

165.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 04.03.2021 zur Änderung der Schulordnungen in Folge der Corona-Pandemie. Die Allgemeinverfügung gilt ab 04.03.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-168/ externer Link


Mit Wirkung vom 01.03.2021 wurden folgende Allgemeinverfügungen neu erlassen:

164.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 26.02.2021 zur Änderung der Schulordnungen in Folge der Corona-Pandemie. Die Allgemeinverfügung gilt ab 01.03.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-154/externer Link

163.) Allgemeinverfügung der Bayerischen Staatsministerien des Inneren, für Sport und Integration sowie für Gesundheit und Pflege vom 26.01.2021 zum Notfallplan Corona-Pandemie zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern. Die bestehende Allgemeinverfügung wird verlängert. Die Allgemeinverfügung gilt vom 01.03.2021 bis 15.06.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-153/externer Link


Mit Wirkung vom 26.02.2021 wurden folgende Allgemeinverfügungen neu erlassen:

162.) aufgehoben

161.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 25.02.2021 zur Quarantäne von Kontaktpersonen der Kategorie I und von Verdachtspersonen, Isolation von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen. Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 26.02.2021 bis 15.06.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-151/externer Link


Mit Wirkung vom 25.02.2021 wurden folgende Regelungen neu erlassen:

160.) aufgehoben

159.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 24.02.2021 bezüglich Regelungen für Pflegeeinrichtungen. Die Allgemeinverfügung tritt am 25.02.2021 in Kraft und gilt bis 09.06.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-148/ externer Link

158.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 24.02.2021 bezüglich Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung. Die Allgemeinverfügung tritt am 25.02.2021 in Kraft und gilt bis 09.06.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-147/externer Link


Mit Wirkung vom 24.02.2021 wurde folgende Allgemeinverfügung neu erlassen:

157.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 23.02.2021 zur Änderung der Allgemeinverfügung zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten. Die Allgemeinverfügung tritt am 24.02.2021 in Kraft und gilt bis 30.06.2021 (verlängert).  
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-135/externer Link

156.) aufgehoben


Mit Wirkung vom 19.02.2021 wurde folgende Allgemeinverfügung neu erlassen:

155.) Allgemeinverfügung der Bayerischen Staatsministerien des Inneren, für Sport und Integration sowie für Gesundheit und Pflege vom 18.02.2021 zur Änderung der Allgemeinverfügung zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern vom 28.01.2021. Die Allgemeinverfügung gilt vom 19.02.2021 bis 15.06.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-131/externer Link


Mit Wirkung vom 15.02.2021 wurden folgende Verordnungen neu erlassen:

154.) aufgehoben

153.) aufgehoben


Mit Wirkung vom 12.02.2021 wurde folgende Allgemeinverfügung neu erlassen:

152.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 11.02.2021 zu der Verpflichtung der Laborbetreiber in Bayern zur Meldung der Anzahl der untersuchten Abstriche und Proben sowie der Anzahl der positiven und negativen Befunde. Die Regelung tritt am 12.02.2021 in Kraft und gilt bis 30.06.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-109/externer Link

151.) aufgehoben

150.) aufgehoben 


Mit Wirkung vom 29.01.2021 wurden folgende Verordnungen neu erlassen:

149.) Allgemeinverfügung der Bayerischen Staatsministerien des Inneren, für Sport und Integration sowie für Gesundheit und Pflege vom 28.01.2021 zum Notfallplan Corona-Pandemie zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern. Die Allgemeinverfügung vom 23.12.2020 wird damit ersetzt. Die Allgemeinverfügung gilt vom 29.01.2021 bis 15.06.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-78/externer Link

145.) bis 148.) aufgehoben


Mit Wirkung vom 16.01.2021 wurde folgende Allgemeinverfügung neu erlassen:

144.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 21.12.2020 zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten. Die Allgemeinverfügung tritt am 16. Januar 2021 in Kraft und gilt bis 30.06.2021 (verlängert). 
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-38/externer Link

141.) bis 143.) aufgehoben


Mit Wirkung vom 31.12.2020 wurden folgende Regelungen neu erlassen:

140.) aufgehoben

139.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 30.12.2020 in der Folge der Allgemeinverfügung vom 29.10.2020 zur Verlängerung der Beschränkung des Einsatzes von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in landwirtschaftlichen Betrieben. Die Regelung tritt am 31.12.2020 in Kraft und gilt bis 30.06.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-821/externer Link

138.) aufgehoben


Mit Wirkung vom 23.12.2020 wurde folgende Allgemeinverfügungen neu erlassen:

137.) aufgehoben

136.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums des Inneren vom 22.12.2020 zur Aussetzung des Sonntags- und Feiertagsfahrverbots zur Belieferung von Corona-Impfzentren. Die Allgemeinverfügung gilt vom 23.12.2020 bis 30.06.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-807/externer Link

96.) bis 135.) aufgehoben

Mit Wirkung vom 25.08.2020 wurde folgende Regelungen neu erlassen:

95.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 28.08.2020 in der Folge der Allgemeinverfügung vom 17.03.2020 zur Verlängerung der Verpflichtung der Laborbetreiber in Bayern zur Meldung der Anzahl der untersuchten Abstriche und Proben sowie der Anzahl der positiven und negativen Befunde. Die Regelungen gelten bis 30.06.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-493/externer Link
 

1.) bis 94.) aufgehoben 


Ältere, außer Kraft getretene, bzw. aufgehobene Allgemeinverfügungen:

196.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 19.05.2021 zur Änderung der Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Die Verordnung tritt am 20.05.2021 in Kraft und gilt bis 06.06.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-351/externer Link

195.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 14.05.2021 zur Änderung der Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Die Verordnung tritt am 15.05.2021 in Kraft und gilt bis 06.06.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-337/externer Link

191.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 06.05.2021 zur Änderung der Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Die Verordnung tritt am 06.05.2021 in Kraft und gilt bis 06.06.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-307/externer Link

188.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 27.04.2021 zur Änderung der Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Die Verordnung tritt am 28.04.2021 in Kraft und gilt bis 06.06.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-290/externer Link

186.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 22.04.2021 zur Änderung der Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Die Verordnung tritt am 23.04.2021 in Kraft und gilt bis 06.06.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-287/externer Link

185.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 16.04.2021 zur Änderung der Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und Verlängerung der Einreise-Quarantäneverordnung. Die Verordnung tritt am 17.04.2021 in Kraft und gilt bis 06.06.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-280/externer Link

184.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 14.04.2021 zur Verlängerung von Maßnahmen betreffend Werk- und Frühförderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke. Die Allgemeinverfügung gilt vom 15.04.2021 bis 31.05.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-277/externer Link

182.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 09.04.2021 zur Änderung der Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Die Verordnung gilt vom 12.04.2021 bis 06.06.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-261/externer Link

178.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 25.03.2021 zurVerlängerung der Allgemeinverüfgung zur  Ausnahme für Schülerinnen und Schüler von der Absonderungspflicht nach der Einreise-Quarantäneverordnung bei Wohnsitz oder Schulort in einem Virusvarianten-Gebiet. Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 27.03.2021 bis 18.04.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-227/externer Link

177.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 25.03.2020 zur Änderung der Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Verlängerung der Einreise-Quarantäneverordnung. Die Verordnung tritt am 27.03.2021 in Kraft und gilt bis 06.06.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-224/externer Link

174.) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 12.03.2021 zum Bußgeldkatalog „Einreise-Quarantäneverordnung – EQV“, CoronaEinreiseV,AV Testnachweis von Einreisenden und CoronaSchV. Die Bekanntmachung gilt vom 13.03.2021 bis zur Aufhebung bzw. der Rücknahme der unter Pkt 2. der Richtlinie genannten Grundlagen. Der frühere Bußgeldkatalog ist damit aufgehoben.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-193/externer Link

170.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 08.03.2021 zur Ausnahme für Schülerinnen und Schüler von der Absonderungspflicht nach der Einreise-Quarantäneverordnung bei Wohnsitz oder Schulort in einem Virusvarianten-Gebiet. Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 09.03.2021 bis 28.03.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-174/externer Link

169.) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 07.03.2021 zum Geltungsbereich der inzidenzabhängigen Regelungen. Die Bekanntmachung tritt am 08.03.2021 in Kraft und gilt bis 28.03.2021. 
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-173/externer Link

168.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 05.03.2020 zur Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Die Verordnung gilt vom 08.03.2021 bis 06.06.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-171/externer Link

167.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 12.02.2021 zur Änderung und Verlängerung der Einreise-Quarantäneverordnung. Die Verordnung tritt am 08.03.2021 in Kraft und gilt bis 02.06.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-169/externer Link

166.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 04.03.2021 zur Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbots nach § 30 Abs. 3 der Straßenverkehrs-Ordnung im Freistaat Bayern zur Aufrechterhaltung effizienter Lieferketten vor dem Hintergrund der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2. Die Allgemeinverfügung gilt vom 07.03.2021 bis 05.04.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-167/externer Link

162.)  Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 07.01.2021 zur Verlängerung von Maßnahmen  betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke. Die Regelung tritt am 26.02.2021 in Kraft und gilt bis 31.05.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-152/externer Link

160.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 24.02.2021 zur Änderung der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Die Verordnung tritt am 28.02.2021 (2.Teil) bzw. 01.03.2021 (1.Teil) in Kraft und gilt bis 07.03.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-149/externer Link

156.) Allgemeinverfügung des  Bayerischen Staatsministeriums des Inneren, für Sport und Integration  vom 19.02.2021 zur Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbots im Freistaat Bayern zur Aufrechterhaltung effizienter Lieferketten. Die Allgemeinverfügung gilt vom 21.02.2021 bis 28.02.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-134/externer Link

154.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 12.02.2021 zur Änderung der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Die Verordnung tritt am 15.02.2021 in Kraft und gilt bis 07.03.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-112/externer Link

153.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 12.02.2021 zur Änderung und Verlängerung der Einreise-Quarantäneverordnung. Die Verordnung tritt am 14.02.2021 in Kraft und gilt bis 02.06.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-114/externer Link

151.) Allgemeinverfügung der Bayerischen Staatsministerien für für Unterricht und Kultus  sowie für Gesundheit und Pflege vom 29.01.2021 zur Zulassung von Wechselunterricht an Schulen. Die Allgemeinverfügung gilt vom 01.02.2021 bis 12.02.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-80/externer Link

150.) Allgemeinverfügung der Bayerischen Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie sowie für Gesundheit und Pflege vom 29.01.2021 zur Zulassung von Präsenzunterricht an Bildungseinrichtungen des Handwerks sowie Ausbildungsstätten und Bildungseinrichtungen der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung. Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 01.02.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-79/externer Link

148.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 28.01.2021 zur Änderung der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Ebenfalls erfolgt eine Verlängerung der Einreise-Quarantäneverordnung.  Die Verordnungen tritt am 29.01.2021 in Kraft und gelten bis 07.03.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-75/externer Link

147.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 20.01.2021 zur Änderung der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Die Änderungen betreffen vor allem die Ausweitung der Testpflicht für Beschäftigte in den Pflege- und Behinderteneinrichtungen und das Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen. Die Verodnung tritt am 21.01.2021 in Kraft und gilt bis 07.03.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-54/externer Link

146.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 15.01.2021 zur Änderung der Einreise-Quarantäneverordnung. Die Verordnung gilt ab dem 18.01.2021 bis 07.03.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-36/externer Link

145.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 15.01.2021 zur Änderung der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Die Änderung beinhaltet die EInführung einer Verpflichtung zum Tragen von FFP2-Masken in bestimmten Situationen. Die Verodnung tritt am 18.01.2021 in Kraft und gilt bis 07.03.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-34/externer Link

143.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 12.01.2021 zur Änderung und Verlängerung früherer Allgemeinverfügungen betreffend Regelungen für Pflegeeinrichtungen sowie betreffend Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung. Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 13.01.2021 bis 24.02.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-7/externer Link

142.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 08.01.2021 zur Änderung der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Die Verodnung tritt am 11.01.2021 in Kraft und gilt bis 07.03.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-5/externer Link

141.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 07.01.2021 zu Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke. Die Regelung tritt am 09.01.2021 in Kraft und gilt bis 31.05.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-2/externer Link

140.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 20.12.2020 in der Folge der Allgemeinverfügung vom 09.09.2020 (zur Verlängerung der Verpflichtung der Laborbetreiber in Bayern zur Meldung der Anzahl der untersuchten Abstriche und Proben sowie der Anzahl der positiven und negativen Befunde. Die Regelung tritt am 31.12.2020 in Kraft und gilt bis 30.06.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-822/externer Link

138.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 30.12.2020 zur Änderung und Verlängerung der Einreise-Quarantäneverordnung. Die Verordnung gilt ab dem 31.12.2020 bis 02.02.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-819/externer Link

137.) Allgemeinverfügung der Bayerischen Staatsministerien des Inneren, für Sport und Integration sowie für Gesundheit und Pflege vom 23.12.2020 zum Notfallplan Corona-Pandemie zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern. Die Allgemeinverfügung gilt vom 24.12.2020 bis 31.01.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-811/externer Link

135.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 22.12.2020 zum Testnachweis von Einreisenden aus Risikogebieten. Die Allgemeinverfügung gilt vom 23.12.2020 bis 15.01.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-774/externer Link

134.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 21.12.2020 zur Testpflicht von Einreisenden. Die Regelung enthält Anordnungen für Einreisende aus dem Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland und aus der Republik Südafrika aufgrund der dort aufgetretenen Mutation des Corona-Virus.
Die Allgemeinverfügung gilt vom 21.12.2020 bis 18.01.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-771/externer Link

133.) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 17.12.2020 Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“. Die Bekanntmachung gilt vom 18.12.2020 bis zur Aufhebung bzw. der Rücknahme der unter Pkt 2. der Richtlinie genannten Grundlagen. Der frühere Bußgeldkatalog ist damit aufgehoben.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-768/externer Link

132.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 15.12.2020 zu Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke. 
Die Allgemeinverfügung gilt vom 16.12.2020 bis 08.01.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-739/externer Link

131.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 15.12.2020 Elfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Die Verordnungen gelten vom 16.12.2020 bis 07.03.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-737/externer Link

130.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 10.12.2020 zur Änderung der Zehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Die Verordnung gilt vom 11.12.2020 bis einschließlich 05.01.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-734/externer Link

129.) Allgemeinverfügung der Bayerischen Staatsministerien des Inneren, für Sport und Integration sowie für Gesundheit und Pflege vom 09.12.2020 zum Notfallplan Corona-Pandemie zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern. Die Allgemeinverfügung vom 23.11.2020 wird damit ersetzt. Die Allgemeinverfügung gilt vom 10.12.2020 bis 28.02.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-733/externer Link

128.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 08.12.2020 Zehnte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Diese schließt zeitlich an die Neunte Bayeriche Infektionsschutzmaßnahmenverordnung an. Gleichzeitig wird eine Verlängerung der Einreise-Quarantäneverordnung erlassen. Die Verordnungen gelten vom 09.12.2020 bis einschließlich 05.01.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-711/externer Link

127.) Bekanntmachung des Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration vom 08.12.2020 zur Feststellung des Katastrophenfalls im Freistaat Bayern gemäß Art. 4 Abs. 1 Satz 1 des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes (BayKSG). Die Verordnung gilt ab dem 09.12.2020 bis auf Weiteres.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-710/externer Link

126.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 03.12.2020 zur Aussetzung des Sonntagsfahrverbots für Paketdienste nach § 30 Abs. 3 Satz 1 der Straßenverkehrs-Ordnung im Freistaat Bayern. Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 03.12.2020 bis 03.01.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-708/externer Link

125.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 02.12.2020 zur Quarantäne von Kontaktpersonen der Kategorie I und von Verdachtspersonen, Isolation von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen.
Hinweis: Mit Ablauf des 2. Dezember 2020 tritt die Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 06.11.2020 betreffend Quarantäne von Kontaktpersonen der Kategorie I und von Verdachtspersonen, Isolation von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen außer Kraft. Für Personen, die sich zum Zeitpunkt des Außerkrafttretens der Allgemeinverfügung vom 6. November 2020 in Quarantäne oder Isolation befinden, gelten die Bestimmungen der Allgemeinverfügung vom 06.11.2020 mit der Maßgabe weiter, dass sich die Beendigung der jeweiligen Isolation oder Quarantäne nach den in Nr. 6 der vorliegenden Allgemeinverfügung getroffenen Anordnungen richtet.
Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 02.12.2020 bis 28.02.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-705/externer Link

124.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 01.12.2020 zur Verlängerung früherer Allgemeinverfügungen betreffend Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung. Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 02.12.2020 bis 24.02.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-687/externer Link

123.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 30.11.2020 zu Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke. Die Allgemeinverfügung gilt vom 01.12.2020 bis 28.02.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-686/externer Link

122.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 30.11.2020 Neunte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Diese schließt zeitlich an die Achte Bayeriche Infektionsschutzmaßnahmenverordnung an. Die Verordnung gilt vom 01.12.2020 bis einschließlich 20.12.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-683/externer Link

121.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 29.11.2020 zur Änderung und Verlängerung der Einreise-Quarantäneverordnung. Die Verordnung gilt ab dem 30.11.2020 bis 02.02.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-681/ externer Link

120.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 23.11.2020 zum Notfallplan Corona-Pandemie zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern.  Die Allgemeinverfügung vom 02.11.2020 wird damit ersetzt. Die Regelungen gelten vom 24.11.2020 bis vorerst einschließlich 28.02.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-663/externer Link

119.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 12.11.2020 zur Änderung der Achten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Die Verordnung gilt vom 13.11.2020 bis vorerst einschließlich 30.11.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-639/externer Link

118.) Neufassung der Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 05.11.2020 über Quarantänemaßnahmen für Einreisende - Einreise-Quarantäneverordnung (EQV). Die Verordnung gilt vom 09.11.2020 bis 02.02.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-630/externer Link

117.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 06.11.2020 zur Quarantäne von Kontaktpersonen der Kategorie I und von Verdachtspersonen, Isolation von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen. Die Allgemienverfügung ersetzt frühere Allgeinverfügungen ähnlichen Inhalts. Die Regelungen gelten vom 07.11.2020 bis vorerst einschließlich 31.01.2021. Teilweise außer Kraft - siehe Nr. 125.)
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-631/externer Link

116.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 02.11.2020 zum Notfallplan Corona-Pandemie zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern.  Die Regelungen gelten vom 03.11.2020 bis vorerst einschließlich 31.03.2021.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-618/externer Link

115.) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 02.11.2020 Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“. Die Bekanntmachung gilt vom 03.11.2020 bis zur Aufhebung bzw. der Rücknahme der unter Pkt 2. der Richtlinie genannten Grundlagen. Der frühere Bußgeldkatalog ist damit aufgehoben.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-617/externer Link

114.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 30.10.2020 Achte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Diese schließt zeitlich an die Siebte Bayeriche Infektionsschutzmaßnahmenverordnung an. Die Verordnung gilt vom 02.11.2020 bis einschließlich 30.11.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-616/externer Link

113.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 29.10.2020 in der Folge der Allgemeinverfügung vom 09.09.2020 zur Verlängerung der Beschränkung des Einsatzes von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in landwirtschaftlichen Betrieben sowie der Verpflichtung der Laborbetreiber in Bayern zur Meldung der Anzahl der untersuchten Abstriche und Proben sowie der Anzahl der positiven und negativen Befunde. Die Regelung tritt am 30.10.2020 in Kraft und gilt bis 30.06.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-614/externer Link

112.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 28.10.2020 in der Folge der Allgemeinverfügung vom 30.06.2020 zu Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke. Die Allgemeinverfügung wurde verlängert. Die Allgemeinverfügung gilt vom 29.10.2020 bis 30.11.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-613/externer Link

111.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 22.10.2020 zur Änderung der Siebten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung. Dadurch werden Regelungen der letzten Änderung weiter präzisiert und insbesondere Regelungen bei einer Sieben-Tage-Inzidenz größer 100 eingeführt. Die Verordnung gilt ab dem 23.10.2020 bis 01.11.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-601/externer Link

110.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 20.09.2020 in der Folge früherer Allgemeinverfügungen betreffend Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung. Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 21.10.2020 bis 24.02.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-590/externer Link

109.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 16.10.2020 zur Änderung der Siebten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Dadurch werden Regelungen der letzten Änderung (Nr. 108) präzisiert.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-589/externer Link

108.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 16.10.2020 zur Änderung der Siebten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung. Dadurch werden Regelungen bei örtlich erhöhter Infektionsgefahr ergänzt und die Gültigkeit der Siebten Infektionsschutz bis zum 01.11.2020 verlängert.  Gleichzeitig wird die Einreise-Quarantäneverordnung bis zum 08.11.2020 verlängert.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-588/externer Link

107.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 13.10.2020 zur Verlängerung der Allgemeinverfügung vom 07.08.2020 (Nr. 87.) zum Vollzug der Verordnung zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten und des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). Die Allgemeinverfügung gilt bis 08.11.2020 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-576/externer Link

106.) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 02.10.2020 Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“. Die Bekanntmachung gilt vom 02.10.2020 bis zur Aufhebung bzw. der Rücknahme der unter Pkt 2. der Richtlinie genannten Grundlagen. Der frühere Bußgeldkatalog (Nr. 93.) ist damit aufgehoben.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-563/externer Link

105.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 01.10.2020 Siebte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Diese schließt zeitlich an die Sechste Bayeriche Infektionsschutzmaßnahmenverordnung an. Gleichzeitig wird die Einreise-Quarantäneverordnung verlängert. Die Verordnung gilt vom 02.10.2020 bis vorerst einschließlich 01.11.2020.
https://​www.​verkuendung-​bayern.​de/​baymbl/​2020-​562/externer Link

Einreise-Quarantäneverordnung
https://​www.​gesetze-​bayern.​de/​Content/​Document/​BayEQVexterner Link

104.) Allgemeinverfügung zur Verlängerung der Allgemeinverfügungen des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 07.08.2020 (Nr. 87.) zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten und sowie der vom 17.08.2020 (Nr. 91.) Isolation von Kontaktpersonen der Kategorie I, von Verdachtspersonen und von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen. Die Allgemeinverfügungen werden verlängert  bis 15.10.2020 bzw. 30.11.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-555/externer Link

103.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 19.06.2020 zur Verlängerung der Allgemeinverfügung vom 19.06.2020 (Nr. 69.). Notfallplan Corona-Pandemie zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern. Die Regelungen gelten vom 29.09.2020 bis vorerst einschließlich 31.12.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-554/externer Link

102.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 22.09.2020 Verordnung zur Änderung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Die Verordnung tritt am 23.09.2020 in Kraft und gilt bis zum 03.10.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-535/externer Link

Eine aktualiserte Lesefassung (Volltext)  des derzeitigen Standes finden Sie hier:

Sechste Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung 
https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayIfSMV_6externer Link

101.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 17.09.2020 Verordnung zur Änderung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung. Die Verordnung tritt am 18.09.2020 in Kraft. Die Verordnungen werd damit bis zum 03.10.2020 verlängert.

100.)  Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 09.09.2020 in der Folge der Allgemeinverfügungen vom 30.06.2020 zu Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke. Die Allgemeinverfügung wurde verlängert. Die Allgemeinverfügung gilt vom 10.09.2020 bis 30.11.2020 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-520/externer Link

99.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 08.09.2020 Verordnung zur Änderung Änderung der Allgemeinverfügung zur Beschränkung des Einsatzes von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in landwirtschaftlichen Betrieben zum Zwecke der Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2. Die Verordnung tritt am 10.09.2020 in Kraft und gilt bis 30.06.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-519/externer Link

98.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 08.09.2020 Verordnung zur Änderung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Die Verordnung tritt am 09.09.2020 in Kraft.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-507/externer Link

97.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 07.09.2020 in der Folge früherer Allgemeinverfügungen zu Maßnahmen betreffend Regelungen für Pflegeeinrichtungen sowie betreffend Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung. Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 08.09.2020 bis 24.02.2021 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-506/externer Link

96.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 01.09.2020 zur Änderung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung. Die Änderung beinhaltet im Wesentlichen die Streichung des Grillverbots an öffentlichen Plätzen sowie die Maskenpflicht in Schulen. Die Verordnung tritt am 02.09.2020 in Kraft. Die Einreise-Quarantäneverordnung und die Sechste Bayerische Infektionsschutzverordnung werden damit bis zum 18.09.2020 verlängert.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-494/externer Link

94.) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 24.08.2020 Bußgeldkatalog „Einreise-Quarantäneverordnung – EQV“ und Testpflicht Einreisende aus Risikogebieten. Die Bekanntmachung gilt vom 25.08.2020 bis zur Aufhebung bzw. der Rücknahme der unter Pkt 2. der Richtlinie genannten Grundlagen. 
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-481/externer Link

93.) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 30.07.2020 Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“. Die Bekanntmachung gilt vom 24.08.2020 bis zur Aufhebung bzw. der Rücknahme der unter Pkt 2. der Richtlinie genannten Grundlagen. Der frühere Bußgeldkatalog (Nr. 85.) ist damit aufgehoben. https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-480/externer Link

92.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 18.08.2020 in der Folge der Allgemeinverfügungen vom 11.08.2020 (Nr.88.) zur Anordnung von Maßnahmen zur Beschränkung des Einsatzes von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in landwirtschaftlichen Betrieben zum Zwecke der Bekämpfung des Coronavirus. Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 19.08.2020bis 31.10.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-465/externer Link

91.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 18.08.2020 zur Isolation von Kontaktpersonen der Kategorie I, von Verdachtspersonen und von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen. Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 19.08.2020 bis 30.11.2020 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-464/externer Link

90.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 14.08.2020 zur Änderung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung. Die Verordnung tritt am 15.08.2020 in Kraft. Die Einreise-Quarantäneverordnung und die Sechste Bayerische Infektionsschutzverordnung werden damit bis zum 02.09.2020 verlängert.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-463/externer Link

89.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 10.08.2020 in der Folge früherer Allgemeinverfügungen zu Maßnahmen betreffend Regelungen für Pflegeeinrichtungen sowie betreffend Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung. Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 13.08.2020 bis 09.09.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-453/externer Link

88.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 10.08.2020 zur Anordnung von Maßnahmen zur Beschränkung des Einsatzes von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in landwirtschaftlichen Betrieben zum Zwecke der Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2. Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 11.08.2020 bis 31.10.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-452/externer Link

87.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 07.08.2020 Vollzug der Verordnung zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten und des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). Die Allgemeinverfügung gilt vom 08.08.2020 bis 08.11.2020 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-451/externer Link

86.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 30.07.2020 in der Folge der Allgemeinverfügungen vom 30.06.2020 (Nr.77.) zu Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke. Die Allgemeinverfügung  beinhaltet abweichende Regelungen vom bisherigen Stand und wurde verlängert. Die Allgemeinverfügung gilt vom 01.08.2020 bis 31.10.2020 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-444/externer Link

85.) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 30.07.2020 Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“. Die Bekanntmachung gilt vom 31.07.2020 bis zur Aufhebung bzw. der Rücknahme der unter Pkt 2. der Richtlinie genannten Grundlagen. Der frühere Bußgeldkatalog (Nr. 71.) ist damit aufgehoben.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-445/externer Link

84.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 29.07.2020 zur Verlängerung von Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie. Betroffen hiervon sind die untenstehenden Maßnahmen Nrn. 10. (Verpflichtung der Laborbetreiber...zur Meldung...der Abstriche und....Befunde) sowie 45. (Isolation von Kontaktpersonen). Die Allgemeinverfügung gilt bis zum 31.08.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-443/externer Link

83.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 28.07.2020 Verordnung zur Änderung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung. Die Verordnung tritt am 29.07.2020 in Kraft. Die Einreise-Quarantäneverordnung wird damit bis zum 17.08.2020, die Sechste Bayerischen Infektionsschutzverordnung wird damit bis zum 16.08.2020 verlängert.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-430/externer Link

82.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 24.07.2020 Einreise-Quarantäneverordnung. Es handelt sich um eine Verlängerung, der bisherigen Regelungen (Nrn. 67. und 72.).
Die Verordnung gilt ab dem 27.07.2020 bis 17.08.2020 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-429/externer Link

81.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 14.07.2020 Verordnung zur Änderung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Die Änderung beinhaltet eine Änderung der zulässigen Personenzahl bei Veranstaltungen und Tagungen. Weiterhin wurden Wochenmärkte und andere Märkte unter freiem Himmel, die keinen Volksfestcharakter aufweisen und keine großen Besucherströme anziehen, (insbesondere kleinere traditionelle Kunst- und Handwerkermärkte, Töpfermärkte und Flohmärkte) wieder zugelassen. Die Verordnung gilt vom 15.07.2020 bis vorerst einschließlich 16.08.2020 (verlängert). 
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-403/externer Link

80.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 09.07.2020 in der Folge der Allgemeinverfügungen vom 12.06.2020 sowie 04.07.2020 (Nrn.63., 78.) zu Maßnahmen betreffend Regelungen für Pflegeeinrichtungen sowie betreffend Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung. Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 12.07.2020 bis 12.08.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-399/externer Link

79.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 07.07.2020 Verordnung zur Änderung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung. Die Verordnung tritt am 08.07.2020 in Kraft. Die Einreise-Quarantäneverordnung (Nr. 67) wird damit bis zum 27.07.2020 verlängert, in der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzverordnung im Stand vom 01.07.2020 (Nr. 76) werden mehrere Paragraphen hinsichtlich der Telnehmerzahl bei kulturellen Veranstaltungen aber auch der Maskenpflicht geändert.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-387/externer Link

78.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 03.07.2020 in der Folge der Allgemeinverfügungen vom 12.06.2020 (Nr.63.) zu Maßnahmen betreffend Regelungen für Pflegeeinrichtungen sowie betreffend Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung.
Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 04.07.2020 bis 12.08.2020 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-385/externer Link

77.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 30.06.2020 zu  Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke. Die Allgemeinverfügung wurde neu gefasst und beinhaltet abweichende Regelungen vom bisherigen Stand. Die bisherigen Allgemeinverfügungen wurden insoweit ersetzt. Die Allgemeinverfügung gilt vom 01.07.2020 bis 30.11.2020 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-373/externer Link

76.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 30.06.2020 Verordnung zur Änderung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Die Änderung beimhaltet den teilweisen Wegfall der Maskenpflicht in Kulturstätten. Die Verordnung gilt vom 01.07.2020 bis vorerst einschließlich 16.08.2020 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-374/externer Link

75.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 26.06.2020 in der Folge der Allgemeinverfügungen vom 12.06.2020 (Nr.63.) zu Maßnahmen betreffend Regelungen für Pflegeeinrichtungen. Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 29.06.2020 bis 12.08.2020 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-369/externer Link

74.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 26.06.2020 in der Folge der Allgemeinverfügungen vom 21.05.2020 sowie 03.06.2020 (Nrn. 52., 56. und 61.) zu Maßnahmen betreffend Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung. Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 29.06.2020 bis 12.08.2020 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-370/externer Link

73.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 08.05.2020 zur Verlängerung von Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie. Betroffen hiervon sind die untenstehenden Maßnahmen Nrn. 10. (Verpflichtung der Laborbetreiber...zur Meldung...der Abstriche und....Befunde) sowie 45. (Isolation von Kontaktpersonen). Die Allgemeinverfügung gilt ab 27.06.2020 bis 31.07.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-364/externer Link

72.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 24.06.2020 Verordnung zur Änderung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung. Die Verordnung tritt am 29.06.2020 in Kraft, Teile jedoch bereits am 25.06.2020 bzw. erst am 01.07.2020. Die Einreise-Quarantäneverordnung (Nr. 67) wird damit bis zum 13.07.2020 verlängert, in der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzverordnung vom 19.06.2020 (Nr. 70) werden acht Paragraphen geändert bzw. ergänzt.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-362/externer Link

71.) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 22.06.2020 Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“. Die Bekanntmachung gilt vom 22.06.2020 bis zur Aufhebung bzw. der Rücknahme der unter Pkt 2. der Richtlinie genannten Grundlagen. Der frühere Bußgeldkatalog (Nr. 60.) ist damit aufgehoben.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-349/externer Link

70.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 29.05.2020 Sechste Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Diese schließt zeitlich an die Fünfte Bayeriche Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Nrn. 58., 65., 68.) an. Die Verordnung gilt vom 22.06.2020 bis vorerst einschließlich 05.07.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-348/externer Link

69.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 19.06.2020 zum Notfallplan Corona-Pandemie zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern. Die Regelungen gelten vom 19.06.2020 bis 31.12.2020 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-347/externer Link

68.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 16.06.2020 zur Änderung der Fünften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Betroffen sind die untenstehenden Regelungen Nr. 58. und 65.). Im Wesentlichen wird die Zulässigkeit der maximal zusammentreffenden Personenenanzahl geändert. Die Verordnung gilt ab 17.06.2020 bis 21.06.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-338/externer Link

67.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 15.05.2020 Einreise-Quarantäneverordnung. Es handelt sich um eine Neufassung, die bisherigen Regelungen Nrn. 28. und 53.) sind außer Kraft getreten. Die Verordnung gilt ab dem 16.06.2020 bis 17.08.2020 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-335/externer Link

66.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 29.05.2020 zu Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie im Bereich der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen. Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 15.06.2020 bis 28.06.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-303/externer Link

65.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 12.06.2020 zur Änderung der Fünften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Betroffen hiervon ist die untenstehenden Regelung Nr. 58..). Im Wesentlichen wird die Zulässigkeit der maximalen Personenenanzahl bei Versammlungen auf 100 erhöht, der Schulbetrieb auf alle Klassen ausgedehnt sowie kulturelle Veranstaltungen, Theater- und Kinobetrieb unter Einschränkungen wieder zugelassen. Im Übrigen wird die Geltungsdauer verlängert. Die Verordnung gilt ab 15.06.2020 bis 21.06.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-334/externer Link

64.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 12.06.2020 zur Änderung der Allgemeinverfügungen vom 14.05.2020 (Nr. 52.), 20.05.2020 (Nr. 56.) und 03.06.2020 (Nr. 61) zu Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke. Die Allgemeinverfügungen werden dahingehend geändert, als dass eine Regelung hinischtlich einzuhaltender Voragben für diejenigen Beschäftigtem, die die Werkstatt besuchen, ergänzt wurde. Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 13.06.2020 bis 28.06.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-333/externer Link

63.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 10.06.2020 in der Folge der Allgemeinverfügungen vom 14.05.2020 sowie 22.05.2020 (Nrn. 25 und 26.) zu Maßnahmenbetreffend Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung sowie Regelungen für Pflegeeinrichtungen. Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 12.06.2020 bis 12.08.2020 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-332/externer Link

62.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration zur Aufhebung des Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw ab 7,5 Tonnen auf Bayerns Straßen. Die Allgemeinverfügung gilt ab sofort für alle Güter inklusive Leerfahrten bis einschließlich 14. Juni 2020.
Link wird nachgereicht.

61.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 03.06.2020 zur Änderung der Allgemeinverfügungen vom 14.05.2020 (Nr. 52.) und 20.05.2020 (Nr. 56.) zu Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke. Die Allgemeinverfügungen werde dahingehend geändert, als dass eine Notgruppenregelung für Werkstattbeschäftigte ergänzt wurde, die zuhause oder ambulant betreut wohnen und die an einer einschlägigen Vorerkrankung leiden, die einen schweren Verlauf einer COVID-19-Erkrankung bedingen kann.
Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 03.06.2020 bis 12.07.2020 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-317/externer Link

60.) Bekannt­ma­chung des Baye­ri­schen Staats­mi­nis­te­ri­ums für Gesund­heit und Pfle­ge vom 30.05.2020 Bußgeld­ka­ta­log „Coro­na-Pande­mie“. Die Bekannt­ma­chung gilt vom 30.05.2020 bis zur Aufhe­bung bzw. der Rück­nah­me der unter Pkt 2. der Richt­li­nie genann­ten Grund­la­gen. Der frühe­re Bußgeld­ka­ta­log (Nr. 46.) ist damit aufge­ho­ben.
https://​www.​verkuendung-​bayern.​de/​baymbl/​2020-​307/externer Link

59.) Allgemeinverfügungen der Regierung von Unterfranken zur teilweisen Wiederaufnahme des Regelbetriebs in Krankenhäusern und Rehakliniken. Die Allgemeinverfügung gilt vom 30.05.2020 bis einschließlich 31.07.2020.
https://www.regierung.unterfranken.bayern.de/mam/Bekanntmachungen/amtsblatt/2020/ausgabe_12_seiten_93-100.pdfexterner Link

58.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 29.05.2020 Fünfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Diese schließt zeitlich an die Vierte Bayer. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Nr. 42.) an. Mit Inkrafttreten werden gleichzeitig frühere Verordnungen und Allgemeinverfügungen aufgehoben. Die Verordnung gilt im Wesentlichen ab 30.05.2020 bis einschließlich 14.06.2020, tritt in Teilen aber auch erst ab 08.06. in Kraft.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-304/externer Link

57.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 28.05.2020 zur Änderung der Allgemeinverfügung vom 14.05.2020 (Nr. 47.) zu Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie im Bereich der Schulen und Heilpädagogischen Tagesstätten. Die Änderung beinhaltet im Wesentlichen Regelungen zur Notbetreuung in den Pfingstferien. Die Allgemeinverfügung gilt vom 01.06.2020 bis einschließlich 14.06.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-302/externer Link

56.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 20.05.2020 zur Änderung der Allgemeinverfügung vom 14.05.2020 (Nr. 52.) zu Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke. Die Allgemeinverfügung wurde dahingehend geändert, als dass das Betretungsverbot für Teilnehmende, die den schriftlichen Teil ihrer Abschlussprüfung im Herbst 2020 bzw. im Frühjahr 2021 absolvieren und für Teilnehmende , die dort im ersten Ausbildungsjahr eine Berufsausbildung absolvieren, auf Antrag aufgehoben werden kann. Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 25.05.2020 bis 12.07.2020 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-286/externer Link

55.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 20.05.2020 zur Änderung der Vierten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Betroffen hiervon sind die untenstehenden Regelung Nr. 42.). Im Wesentlichen werden neue Regelungen zum (Profi)Sport eingeführt. Die Regelung gilt ab 21.05.2020. 
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-287/externer Link

54.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 19.04.2020 zur Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie im Bereich der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen. Die Regelungen gelten vom 25.05.2020 bis vorerst 14.06.2020. 
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-275/externer Link

53.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 15.05.2020 zur Änderung der Einreise-Quarantäneverordnung. Betroffen hiervon ist die untenstehende Regelung Nr. 28..). Im Wesentlichen wird neu eine Unterscheidung der zu treffenden Quarantänemaßnahmen nach dem Krankeitsgeschehen des Einreisestaates getroffen. Die Verordnung gilt ab 18.05.2020 bis 15.06.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-273/externer Link

52.)  Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 14.05.2020 zu  Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke. Die Allgemeinverfügung wurde neu gefasst und beinhaltet abweichende Regelungen vom bisherigen Stand. Die bisherigen Allgemeinverfügungen (Nrn. 6., 43.) wurden insoweit ersetzt. Die Allgemeinverfügung gilt vom 18.05.2020 bis 12.07.2020 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-271/externer Link

51.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 14.05.2020 zur Änderung der Vierten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Betroffen hiervon sind die untenstehenden Regelungen Nrn. 38., 42.). Im Wesentlichen werden die Maßnahmen bis zum 29.05.2020 verlängert und neue Regelungen insbesondere zu Sport und Gostronomie eingeführt. Die Regelungen gelten vom 18.05.2020 bis vorerst 29.05.2020. 
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-269/externer Link

50.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 08.05.2020 zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern. Damit werden frühere Allgemeinverfügungen (Nrn. 13., 16.) ersetzt. Die Regelungen gelten vom 09.05.2020 bis vorerst 31.07.2020. 
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-253/externer Link

49.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 08.05.2020 zur Verlängerung von Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie. Betroffen hiervon sind die untenstehenden Maßnahmen Nrn. 9., 10., 25., 26.).  Die Allgemeinverfügung gilt ab 11.05.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-248/externer Link

48.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 17.03.2020 zur Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie im Bereich der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen.  Die Regelungen gelten vom 11.05.2020 bis vorerst 24.05.2020. 
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-250/externer Link

47.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 08.05.2020 zu Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie im Bereich der Schulen und Heilpädagogischen Tagesstätten. Die Allgemeinverfügung gilt vom 10.05.2020 bis einschließlich 14.06.2020 (verlängert). Damit wird eine frühere Allgemeinverfügung (Nr. 36.) ersetzt.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-251/externer Link

46.) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 08.05.2020 Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“. Die Bekanntmachung gilt vom 11.05.2020 bis zur Aufhebung bzw. der Rücknahme der unter Pkt 2. der Richtlinie genannten Grundlagen. Der frühere Bußgeldkatalog (Nr. 18.) ist damit aufgehoben.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-252/externer Link

45.) Allgemeinverfügung des  Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 07.05.2020 über die Isolation von Kontaktpersonen der Kategorie I und von Verdachtspersonen. Die Allgemeinverfügung giltvom 09.05.2020 bis einschließlich 31.08.2020 (verlängert).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-249/externer Link

Diese ersetzt die Allgemeinverfügung der Stadt Schweinfurt vom 03.04.2020 (Nr. 24.) zur häuslichen Absonderung von Kontaktpersonen der Kategorie I zur Eindämmung und zum Schutz vor der Verbreitung der Atemwegserkrankung COVID-19.  Die Allgemeinverügung der Stadt Schweinfurt ist ab sofort aufgehoben.

44.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 07.05.2020 zur Änderung der Dritten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Vierten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Betroffen hiervon sind die untenstehenden Regelungen Nrn. 38., 42.). Im Wesentlichen wird die Zulässigkeit der Kontakte von einer weiteren Person auf die Angehörigen eines weiteren Hausstandes erweitert. Die Verordnung gilt ab 08.05.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-247/externer Link

43.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 30.04.2020 zur Verlängerung von Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie im Bereich der Werkstätten für behinderte Menschen, Förderstätten sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke.  Betroffen hiervon ist die untenstehende Maßnahme Nr. 6.). Die Allgemeinverfügung beinhaltet teilweise abweichende Regelungen vom bisherigen Stand. Die Allgemeinverfügung gilt vom 09.05.2020 bis einschließlich 17.05.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-246/externer Link

42.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 28.04.2020 Vierte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Diese schließt zeitlich an die Dritte Bayer. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 01.05.2020 (Nr. 38.) an. Mit Inkrafttreten werden gleichzeitig frühere Verordnungen und Allgemeinverfügungen aufgehoben. Zusätzlich wurde durch die neue Verordnung die Gültigkeit der Einreise-Quarantäneverordung bis 17. Mai 2020 verlängert. 
Die Verordnung gilt im Wesentlichen ab 11.05.2020 bis einschließlich 17.05.2020, trat bzw. tritt in Teilen aber auch bereits ab 06.05 bzw. 09.05 in Kraft.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-240/externer Link

41.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 30.04.2020 zur Verlängerung von besonderen Ladenschlusszeiten anlässlich der Corona-Pandemie. Betroffen hiervon ist die untenstehende Maßnahme Nr. 21.). Die Allgemeinverfügung gilt bis einschließlich 10.05.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-235/externer Link

40.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 16.04.2020 zur Verlängerung von Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie. Betroffen hiervon sind die untenstehenden Maßnahmen Nrn. 9., 10., 25., 26.).  Die Allgemeinverfügung gilt ab 04.05.2020.
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/04/20200416_av_verlaengerungen.pdfexterner Link

39.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 30.04.2020 zur Verlängerung von Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie im Bereich der Werkstätten für behinderte Menschen, Förderstätten sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke. Betroffen hiervon ist die untenstehende Maßnahme Nr. 6.). Die Allgemeinverfügung bis einschließlich 03.05.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-237/externer Link

38.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 28.04.2020 Dritte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung.
Die Verordnung gilt vom 04.05.2020 bis einschließlich 10.05.2020. Damit werden frühere Verordnungen bzw. deren Änderungen (Nrn. 30., 35., 37.) ersetzt, dies treten mit Ablauf des 04.05.2020 außer Kraft. Weiterhin wird die Gültigkeit der Einreisequarantäneverordnung (Nr. 28.) verlängert.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-239/externer Link

37.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 28.04.2020 zur Änderung der Zweiten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Die Änderungsverordnung beinhaltet die Klarstellung zu den zulässigen Verkaufsflächen. Die Allgemeinverfügung gilt ab 28.04.2020 bis auf weiteres, jedoch längstens bis zum Außerkrafttreten der Zweiten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Nr.35.).
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-225/externer Link

36.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 24.04.2020 zur Wiederaufnahme bzw. weiteren Aussetzung des Unterrichts an Schulen und schulvorbereitenden Einrichtungen. Die Allgemeinverfügung gilt vom 26.04.2020 bis einschließlich 10.05.2020. Damit wird eine frühere Allgemeinverfügung (Nr.32.) ersetzt, diese tritt mit Ablauf des 25.04.2020 außer Kraft.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-224/externer Link

35.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 16.04.2020 zur Änderung der Zweite Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung hinsichtlich der Verpflichtung zum Tragen eines Mund-/Nasenschutzes in Geschäften und im ÖPNV. Die Verordnung gilt ab dem 27.04.2020.. Damit wird die Zweite Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Nr.30.) ergänzt.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-210/externer Link

34.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 17.04.2020 zur Verlängerung von besonderen Ladenschlusszeiten anlässlich der Corona-Pandemie. Betroffen hiervon ist die untenstehende Maßnahme Nr. 21.). Die Allgemeinverfügung gilt vom 20.04.2020 bis einschließlich 03.05.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-209/externer Link

33.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 17.04.2020 zur Verlängerung von Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie im Bereich der Werkstätten für behinderte Menschen, Förderstätten sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke.  Betroffen hiervon ist die untenstehende Maßnahme Nr. 6.). Die Allgemeinverfügung gilt vom 20.04.2020 bis einschließlich 03.05.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-206/externer Link

32.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 16.04.2020 zur Aussetzung des Unterrichts an Schulen und schulvorbereitender Einrichtungen. Die Allgemeinverfügung gilt vom 20.04.2020 bis einschließlich 26.04.2020. Damit wird eine frühere Allgemeinverfügung (Nr.15.) ersetzt, diese tritt mit Ablauf des 19.04.2020 außer Kraft. 
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/04/20200416_av_schule_kita.pdfexterner Link

31.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 16.04.2020 zur Verlängerung von Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie. Betroffen hiervon sind die untenstehenden Maßnahmen Nrn. 9., 10., 25., 26.).  Die Allgemeinverfügung gilt ab 17.04.2020. 
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/04/20200416_av_verlaengerungen.pdfexterner Link

30.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 09.04.2020 Zweite Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung.
Die Verordnung gilt vom 20.04.2020 bis einschließlich 03.05.2020. Damit wird die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Nr. 22) ersetzt. Diese tritt mit Ablauf des 19.04.2020 außer Kraft. 
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-205/externer Link

29.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 09.04.2020 zur Genehmigung zusätzlicher intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten mit maschineller Beatmungsmöglichkeit. Die Allgemeinverfügung gilt vom 10.04.2020 bis vorerst einschließlich 30.09.2020.
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/04/200409_genehmigung_intensivbetten.pdfexterner Link

28.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 09.04.2020 über Quarantänemaßnahmen für Einreisende.
Die Verordnung gilt vom 10.04.2020 bis vorerst einschließlich 19.04.2020. https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-192/externer Link

27.) Verordnung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 08.04.2020 zur Änderung der Bestattungsverordnung. Die zeitlich befristetet Änderung beinhaltet die Möglichkeit zur Anordnung von Abweichungen der bisherigen Bestattungsregularien und deren Beurkundung. Die Allgemeinverfügung gilt vom 09.04.2020 bis vorerst einschließlich 15.05.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-191/externer Link

26.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 03.04.2020 zu neuen Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung (Aufnahmestopp). Die Allgemeinverfügung gilt vom 04.04.2020 bis vorerst einschließlich 19.04.2020.
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/04/20200403_allgemeinverfuegung_aufnahmestopp_behindertenhilfe.pdfexterner Link

25.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministerums für Gesundheit und Pflege vom 03.04.2020 zu neuen Regelungen für Pflegeeinrichtungen (Aufnahmestopp). Die Allgemeinverfügung gilt vom 04.04.2020 bis vorerst einschließlich 19.04.2020.
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/04/2020_04_03_av_notfallplan_pflegeeinrichtungen.pdfexterner Link

24.) Allgemeinverfügung der Stadt Schweinfurt über die häusliche Absonderung von Kontaktpersonen der Kategorie I zur Eindämmung und zum Schutz vor der Verbreitung der Atemwegserkrankung COVID-19. Die Allgemeinverfügung gilt ab sofort, frühestens jedoch ab dem Tag nach der amtlichen Bekanntmachung.

23.) Allgemeinverfügung der Bayerischen Staatsministerien des Inneren und für Gesundheit und Pflege vom 31.03.2020 zur Änderung der Allgemeinverfügung zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern vom 24. März 2020. Die Änderung umfasst eine Ausweitung der Meldepflicht für Intensivbetten nach Nr.  16.). Die Regelungen gelten vom 02.04.2020 bis vorerst einschließlich 15.05.2020. 
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-171/externer Link

22.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 31.03.2020 zur Änderung der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Die Verordnung beinhaltet im Wesentlichen die inhaltliche Verlängerung der Maßnahmen nach Nr. 14.) (vorläufige Ausgangsbeschränkung). Die Verordnung gilt vom 01.04.2020 bis vorerst einschließlich 19.04.2020.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-162/externer Link

21.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales zu besonderen Ladenschlusszeiten anlässlich der Corona-Pandemie. Die Regelung gilt vom 31.03.2020 bis vorerst einschließlich 03.04.2020. 
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-160/externer Link

20.) Verordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 30.03.2020 über Infektionsschutzmaßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie. Die Verordnung regelt die weitere Gültigkeit von Betriebsuntersagungen und Besuchsverboten, die bisher als Allgemeinverfügungen bis zum 30.03.2020 Gültigkeit besitzen (siehe u.a. Nrn. 3., 4., 6., 7., 11.).  Die Verordnung gilt vom 31.03.2020 bis vorerst einschließlich 19.04.2020. 
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/20200327_bayerische-_infektionsschutzmassnahmenverordnung_bayifsmv.pdfexterner Link

19.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration zur Aufhebung des Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw ab 7,5 Tonnen auf Bayerns Straßen. Die Allgemeinverfügung gilt ab sofort für alle Güter inklusive Leerfahrten bis einschließlich 19. April 2020.
Link wird nachgereicht.

18.) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 27.03.2020 Richtlinie Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“. Die Bekanntmachung gilt vom 27.03.2020 bis zur Aufhebung bzw. der Rücknahme der unter Pkt 2. der Richtlinie genannten Grundlagen. 
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/20200327_bussgeldkatalogbarrierearm.pdfexterner Link

17.) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 27.03.2020 über die Aufrechterhaltung der Arztversorgung während des festgestellten Katastrophenfalls. Die Bekanntmachung gilt vom 27.03.2020 bis zur Aufhebung des Katastrophenfalls. 
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/20200326_bekanntmachung_arztversorgung.pdfexterner Link

16.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 24.03.2020 zum Notfallplan Corona-Pandemie zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern. Die Allgemeinverfügung beinhaltet u.a. die Vorgabe einer klaren Orgaisationsstruktur zur Belegung von Krankenhausbetten sowie Schaffung weiterer Kapazitäten. Die Regelungen gelten vom 25.03.2020 bis vorerst einschließlich 15.05.2020. 
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/allgemeinverfuegung-notfallplan-corona-entwurf-final-stand-24-03-1443-uhr-002.pdfexterner Link

15.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 21.03.2020 zur Änderung der Allgemeinverfügung vom 13.03.2020 Regelung zum Betretungsverbot für Kinder in Schulen, Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen oder Heilpädagogischen Tagesstätten anlässlich der Corona-Pandemie. Die Änderung dient der u.a. Erweiterung der betroffenen Einrichtungen ( Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung im Rahmen der Jugendhilfe...). Die Regelungen gelten vom 23.03.2020 bis vorerst einschließlich 19.04.2020. 
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/20200321_aenderung_allgemeinverfuegung_betretungsverbote_kita_schulen.pdfexterner Link

14.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 20.03.2020 zur vorläufigen Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie. Die Allgemeinverfügung wurde am 24.03.2020 in eine Rechtsverordnung gleichen Inhalts umgewandelt. Die Regelungen gelten vom 21.03.2020, 0.00 Uhr bis 31.03.2020. 
https://www.verkuendung-bayern.de/files/baymbl/2020/130/baymbl-2020-130.pdfexterner Link

Sollten in dieser Allgemeiverfügung weitergehende Regelungen als in den bisher erlassenen Allgemeinverfügungen enthalten sein, so sind diese weitergehenden Regelungen gültig.

13.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 19.03.2020 zur Verschiebung elektiver Eingriffe und geplanter Behandlungen in Krankenhäusern. Die Regelungen gelten vom 20.03.2020 bis vorerst 15.05.2020. 
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/verbot-elektive-faelle-in-kh-v-19-03-2020.pdfexterner Link

12.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 19.03.2020 zur Durchführung der Stichwahlen am 29.03.2020 ausschließlich als Briefwahlen anlässlich der Corona-Pandemie. Die Regelung gilt ab 20.03.2020 bis zum Abschluß der Kommunalwahlen.  
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/stichwahlen-als-briefwahl.pdfexterner Link

11.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 17.03.2020 zur Änderung der Allgemeinverfügung vom 16.03.2020 Regelung von Veranstaltungsverboten und Betriebsuntersagungen anlässlich der Corona-Pandemie. Die Auflistung dient der u.a. Erweiterung der betroffenen Einrichtungen (u.a. religiöse Einrichtungen, Hotelübernachtunegn zu touristischen Zwecken, Reisebusreisen,...) bzw. der Klarstellung (u.a. Wettbüros,...). Die Regelungen gelten vom 16.03.2020 bis vorerst einschließlich 30.03.2020 bzw. 19.04.2020.  
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/20200317_aenderung_allgemeinverfuegung_veranstaltungsverbot_betriebsuntersagungen-1.pdfexterner Link

10.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 17.03.2020 zur Verpflichtung der Laborbetreiber in Bayern zur Meldung der Anzahl der untersuchten Abstriche und Proben sowie der Anzahl der positiven und negativen Befunde. Die Regelungen gelten vom 18.03.2020 (12.00 Uhr) bis 30.06.2021 (verlängert). 
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/04/2020_04_17_av_labore_lesefassung.pdfexterner Link

9.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 17.03.2020 zur Meldepflicht Gesamtzahl der vorhandenen Beatmungsgeräte. Die Regelungen gelten vom 18.03.2020 bis vorerst 20.04.2020. 
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/20200317_allgemeinverfuegung_stmgp_beatmungsgeraete.pdf externer Link

8.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 7.03.2020 zum Betretungsverbot für Hochschulen. Die Regelungen gelten vom 18.03.2020 bis vorerst 19.04.2020. 
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/20200317_allgemeinverfuegung_hochschulen.pdfexterner Link

7.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 17.03.2020 zur Änderung der Allgemeinverfügung über die Einschränkung der Besuchsrechte für Krankenhäuser, Pflege- und Behinderteneinrichtungen vom 13.03.2020. Die Auflistung der Einrichtungen in der unter Pkt 3.) genannten Allgemeinverfügung wird um ambulant betreute Wohngemeinschaften ergänzt. Die Regelungen gelten vom 17.03.2020 bis vorerst 19.04.2020. 
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/20200317_aenderung_allgemeinverfuegung_besuchsrechte_krankenhaeuser_pflege_und-behinderteneinrichtungen_b.pdfexterner Link

6.) Allgemeinverfügung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 17.03.2020 zu Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie im Bereich der Werkstätten für behinderte Menschen, Förderstätten sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke. Die Regelungen gelten vom 17.03.2020 bis vorerst 19.04.2020. 
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/20200317_allgemeinverfuegung_stmgp_wfbm.pdfexterner Link

5.) Allgemeinverfügung der Regierung von Unterfranken vom 17.03.2020 zur Ausnahmebewilligung für Ausnahmen von der täglichen Höchstarbeitszeit, den Ruhepausen und Ruhezeiten sowie der Sonn- und Feiertage. Die Regelungen gelten vom 17.03.2020 bis vorerst 30.06.2020.
https://www.stmas.bayern.de/imperia/md/content/stmas/stmas_inet/regierung_unterfranken.pdfexterner Link

4.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege sowie des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales vom 16.03.2020 zur Regelung von Veranstaltungsverboten und Betriebsuntersagungen anlässlich der Corona-Pandemie.
Die Regelungen gelten vom 16.03.2020 bis vorerst 19.04.2020. Die Pkte. 3 mit 5 sind am 30.03.2020 außer Kraft getreten und wurden durch eine neue Allgemeinverfügung unter Nr. 21.) ersetzt.
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/20200316_allgemeinverfuegung_veranstaltungsverbot_betriebsuntersagungen.pdfexterner Link

3.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 14.03.2020 zur Einschränkung der Besuchsrechte für Krankenhäuser, Pflege- und Behinderteneinrichtungen. Die Einschränkungen gelten vom 16.03.2020 bis auf Weiteres.
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/20200313_allgemeinverfuegung_stmgp_besuchsverbot.pdfexterner Link

2.) Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 13.03.2020 zum Betretungsverbot für Kinder in Schulen, Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen oder Heilpädagogischen Tagesstätten. Das Betretungsverbot gilt vom 16.03.2020 bis vorerst einschließlich 19.04.2020.
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/20200313_allgemeinverfuegung_stmgp_schulen_kitas.pdfexterner Link

Für den praktischen Vollzug gilt die ergänzende Bekanntmachung des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus.
https://www.km.bayern.de/download/22791_KMS_Vollzug-des-Infektionsschutzgesetzes.pdfexterner Link

1.) entfallen, ersetzt durch Nr 2.)

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