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Konstituierende Sitzung des Stadtrates: Schweinfurt hat erstmals 2 Bürgermeisterinnen

Der neu gewählte Stadtrat ist erstmals zusammengetreten. In der konstituierenden Sitzung am 5. Mai 2020 begrüßte Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU) elf Neumitglieder in dem Gremium, das bis 2026 die Geschicke der Stadt Schweinfurt lenken wird. Zum ersten Mal in der Stadtgeschichte werden zwei Frauen die Bürgermeister-Ämter bekleiden. Aufgrund der Coronavirus-Krise tagte der Stadtrat erneut im Konferenzzentrum auf der Maininsel.

Stadtrat konstituierende Sitzung 2020-2026 - Foto (c) Stefan Pfister (20)Im Mittelpunkt der konstituierenden Sitzung standen die Vereidigung der neuen Mitglieder, außerdem die Wahlen des Zweiten und Dritten Bürgermeisters, sowie die Besetzung der verschiedenen Ausschüsse und Gremien. Den Eid nahm Oberbürgermeister Sebastian Remelé in zwei Durchgängen ab, um den Mindestabstand von 1,5 Metern zu gewährleisten. Elf neue Gesichter gehören dem 44-köpfigen Stadtrat in der Wahlperiode von 2020 bis 2026 an: Karolin Große (CSU), Holger Laschka, Magdalena Breitenbach, Barbara Mantel, Johanna Häckner (alle Bündnis 90/ DIE GRÜNEN), Daniela Mahler, Sebastian Madeiski, Andrej Horn (alle AfD), Prof. Dr. Hubert Seggewiß, Julia Stürmer-Hawlitschek (beide SPD) und Andrea C. Greber (Die Linke). Sie alle haben zum ersten Mal den Einzug in den Stadtrat geschafft.

Eine Premiere gab es bei den Wahlen der ehrenamtlichen Bürgermeister oder besser gesagt Bürgermeisterinnen. Denn noch nie zuvor haben im Schweinfurter Stadtrat ausschließlich Stadtrat konstituierende Sitzung 2020-2026 - Foto (c) Stefan Pfister (15)Frauen die beiden Stellvertreter-Positionen des Oberbürgermeisters besetzt. Sorya Lippert (CSU) wird weiterhin das Amt der Zweiten Bürgermeisterin innehaben (37 Ja-Stimmen bei der Wahl). Zur neuen Dritten Bürgermeisterin wählten die Mitglieder Ayfer Rethschulte (Bündnis 90/DIE GRÜNEN). Die Krankenschwester am Leopoldina-Krankenhaus setzte sich bei der Wahl gegen die SPD-Kandidatin Marianne Prowald durch, mit 25 zu 16 Stimmen.

Vor der konstituierenden Sitzung hatten die Fraktionen von CSU und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN ihre Zusammenarbeit in der neuen Wahlperiode bekanntgegeben. Zusammen verfügen sie im Stadtrat über 23 Sitze (CSU: 17, Bündnis 90/ DIE GRÜNEN: 6). Insgesamt sind neun Parteien und Gruppierungen im Gremium vertreten, so viele wie noch nie in der Nachkriegsgeschichte der Stadt Schweinfurt. Neuling im Stadtrat ist der Zusammenschluss der neugegründeten Initiative „ZUKUNFT./ÖDP“.

Im neuen Stadtrat gibt es elf Ausschüsse und damit einen Ausschuss mehr als in der vorherigen Wahlperiode. Stadtrat konstituierende Sitzung 2020-2026 - Foto (c) Stefan Pfister (9)Deren Mitglieder beraten Themen für die Stadtratssitzungen vor, teils können sie auch Beschlüsse fassen. Auf Antrag der CSU wurde ein Stiftungsausschuss ins Leben gerufen, der künftig vor allem für die Hospitalstiftung zuständig sein wird. Die Ausschüsse sollen die politischen Stärkeverhältnisse im Stadtrat abbilden und wurden diesmal nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren berechnet. Der Antrag der AfD für die Berechnung nach dem Saint-Laguë/Shepers-Verfahren wurde mit 41 Stimmen abgelehnt.

Die sieben großen Ausschüsse bestehen aus 14 Mitgliedern (Haupt- und Finanzausschuss, Bau- und Umweltausschuss, Liegenschaftsausschuss, Schul- und Kulturausschuss, Sportausschuss, Ferienausschuss, Ausschuss für Beschäftigung und Soziales). Der Ältestenausschuss zählt jetzt 8 Mitglieder, der Rechnungsprüfungsausschuss 7 Mitglieder und der Jugendhilfeausschuss 5 Mitglieder. Zusätzlich entsendet der Stadtrat jeweils 7 Mitglieder in die Aufsichtsräte der städtischen Tochtergesellschaften Stadtwerke und Leopoldina sowie in den Zweckverband Sparkasse Schweinfurt-Haßberge, außerdem 5 Mitglieder in den Aufsichtsrat der städtischen Wohnbaugesellschaft SWG.

Stadtrat konstituierende Sitzung 2020-2026 - Foto (c) Stefan Pfister (16)Einige Parteien haben sich für die neue Wahlperiode 2020-2026 in Ausschussgemeinschaften zusammengeschlossen, um gemeinsame Vertreter in Ausschüsse und Gremien entsenden zu können:

- die Fraktion Freie Wähler und die FDP zusammen mit proschweinfurt für alle  Gremien sowie für den Jugendhilfe-, Ältesten- und Rechnungsprüfungsausschuss.
- die Fraktion der Linken mit ZUKUNFT./ÖDP für die Aufsichtsratssitze der Stadtwerke, des Leopoldina-Krankenhauses und der SWG, sowie für den Ältesten-, den Rechnungsprüfungs- und Jugendhilfeausschuss.
- die Wählergruppierungen von proschweinfurt und ZUKUNFT./ÖDP haben sich zur Entsendung eines gemeinsamen Vertreters in den Ausschüssen mit 14 Mitgliedern entschlossen.

Stadtrat konstituierende Sitzung 2020-2026 - Foto (c) Stefan Pfister (19)Ein Novum in einer konstituierenden Sitzung gab es bei der Besetzung von vier Ausschüssen und Gremien: Aufgrund der Stimmverhältnisse musste das Los zwischen zwei Gruppierungen entscheiden. Unter der Leitung der beiden jüngsten Stadtratsmitglieder Johanna Häckner und Johannes Petersen wurden die Verlosungen durchgeführt. Diese ergaben, dass die Ausschussgemeinschaft „Die Linke/ZUKUNFT./ÖDP“ insgesamt drei Sitze erhält (je einen im Rechnungsprüfungsausschuss sowie in den Aufsichtsräten der Stadtwerke und Leopoldina). Die AfD bekam den freien Sitz im Zweckverband Sparkasse zugelost.
Einstimmig erfolgte die Beschlussfassung über die neue Geschäftsordnung des Stadtrates. Sie wird zunächst unverändert übernommen. Eine Neufassung ist später vorgesehen, sie soll im Rahmen einer Debatte bis spätestens Juli erfolgen.
(Text und Fotos ©: Pressebüro Stefan Pfister / Schweinfurt)




Beschreibungen Fotos (von oben nach unten):

1.) Miniaturbild: Zwei Frauen sind nun die Stellvertreterinnen von Oberbürgermeister Sebastian Remelé (Bildmitte). Blumen gab es zur Begrüßung für die Stadtrat konstituierende Sitzung 2020-2026 - Foto (c) Stefan Pfister (5)neugewählte Dritte Bürgermeisterin Ayfer Rethschulte (Bündnis 90/Die Grünen, links im Bild) und Zweite Bürgermeisterin Sorya Lippert (CSU).   Foto © Stefan Pfister

2.) Gruppenbild der 11 neuen Stadträte auf der Treppe im Foyer des Konferenzzentrums zusammen mit Oberbürgermeister Sebastian Remelé (untere Reihe, von links): OB Remelé, Johanna Häckner und Holger Laschka (beide Bündnis 90/Die Grünen),  2. Reihe Andrea Greber (Die Linke), Barbara Mantel und Magdalena Breitenbach (beide Bündnis 90/Die Grünen), 3. Reihe Julia Stürmer-Hawlitschek, Prof. Dr. Hubert Seggewiß (beide SPD) und Sebastian Madeiski (AfD), oberste Reihe Andrej Horn (AfD), Karolin Große (CSU) und Daniela Mahler (AfD).   Foto © Stefan Pfister

3.) Blumen hatte OB Remelé nach der Wahl an die neu gewählte Dritte Bürgermeisterin Ayfer Rethschulte (Bündnis 90/Die Grünen / links im Bild) und an die Zweite Bürgermeisterin Sorya Lippert (CSU) überreicht.   Foto © Stefan Pfister

Stadtrat konstituierende Sitzung 2020-2026 - Foto (c) Stefan Pfister (6)4.) Die konstituierende Sitzung am 5.5.2020 fand wegen der Corona-Pandemie im Konferenzzentrum auf der Maininsel stattfand.   Foto © Stefan Pfister

5./6.) Vier Mal musste das Los entscheiden über die Besetzung von Ausschüssen und Gremien. Dies hatte sich aufgrund des zur Berechnung angewandten Hare-Niemeyer-Verfahrens sowie mehrerer Ausschussgemeinschaften so ergeben. Drei Sitze wurden der Ausschussgemeinschaft Die Linke/Zukunft./ÖDP zugelost, einer der AfD. Als Losfee fungierte Johannes Petersen (SPD), im Bild mit OB Sebastian Remelé und Johanna Häckner (Bündnis 90/Die Grünen), die gemeinsam mit Petersen für den ordnungsgemäßen Ablauf der Verlosung verantwortlich war.   Foto © Stefan Pfister

7./8.) Die Vereidigung der neuen Stadtratsmitglieder geschah diesmal, aufgrund des vorgeschriebenen Mindestabstands, in zwei Durchgängen. Dieses Bild zeigt 6 von 11 neuen Stadträten, denen Oberbürgermeister Sebastian Remelé den Eid abnahm (von links): Andrej Horn (AfD), Karolin Große (CSU), Magdalena Breitenbach, Stadtrat konstituierende Sitzung 2020-2026 - Foto (c) Stefan Pfister (8)Johanna Häckner, Holger Laschka (alle Bündnis 90/Die Grünen) und Andrea Greber (Die Linke) zusammen mit OB Sebastian Remelé.   Foto © Stefan Pfister

9.) Im zweiten Durchgang wurden diese 5 neuen Stadträte von OB Sebastian Remelé vereidigt (von links): Sebastian Madeiski, Daniela Mahler (beide AfD), Barbara Mantel (Bündnis 90/Die Grünen), Julia Stürmer-Hawlitschek und Prof. Dr. Hubert Seggewiß (beide SPD) sowie OB Sebastian Remelé.   Foto © Stefan Pfister4. ) OB Sebastian Remelé vereidigt die Dritte Bürgermeisterin Ayfer Rethschulte (Bündnis 90/Die Grünen).   Foto © Stefan Pfister

9.) Stadtratssitzung in Zeiten von Corona: Im Bild Stadtrat Adi Schön (Freie Wähler), der eine Mund-Nasen-Maske mit dem Schweinfurter Stadtwappen trägt. Sie lagen zusammen mit Desinfektionsmittel für die Stadträte bereit.   Foto © Stefan Pfister

10.) Hinweisschilder wiesen auf den einzuhaltenden MIndestabebstand in der konstituierenden Sitzung hin.   Foto © Stefan Pfister


Stadtrat konstituierende Sitzung 2020-2026 - Foto (c) Stefan Pfister (12)Stadtrat konstituierende Sitzung 2020-2026 - Foto (c) Stefan Pfister (13)














 

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