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Rathaus (Foto: Andreas Hub)BürgerserviceRathausRathaustreppe

Haushalt 2020: Stabile Finanzsituation trotz schwieriger Konjunktur

Am Konjunktur-Horizont stehen dunkle Wolken und die für Schweinfurt so wichtigen Einnahmen aus der Gewerbesteuer sind eingebrochen. Im Vorfeld der Etatberatungen im Stadtrat könnten die Vorzeichen besser sein. Trotz allem verfügt die Stadt Schweinfurt aktuell über stabile Finanzen und eine gut gefüllte Kasse. Im Haushaltsentwurf des Finanzreferats für das Jahr 2020, der ab 11. November auf der Tagesordnung steht, sind weder Kürzungen bei den Infrastrukturmaßnahmen noch bei Sozial- und  freiwilligen Leistungen vorgesehen.

Haushalt2020Oberbürgermeister Sebastian Remelé und Finanzreferentin Dr. Anna Barbara Keck sind obgleich der schwierigen Lage an den weltweiten Wirtschaftsmärkten guten Mutes. „Unsere finanzielle Ausstattung ist stabil. Wir können alle Projekte weiter durchführen“, sagte der OB bei der Vorstellung des Vorberichts zum Ergebnis- und Finanzplans 2020. Dieser wird ab Montag, 11. November 2019, Thema im Haupt- und Finanzausschusses sein. Die Haushaltsberatungen beginnen täglich um 8.00 Uhr im großen Sitzungssaal im Rathaus und werden aller Voraussicht nach die ganze Woche dauern. Der Stadtrat wird dann am Dienstag, 26. November 2019, um 14.30 Uhr final über den Haushalt abstimmen.

Hier gibt es die Infografik "Lebenswerte Stadtentwicklung 2020-2028" mit den geplanten Großprojekten zum Download.

Hier finden Sie den Vorbericht zum Ergebnis- und Finanzplan 2020 zum Download im PDF-Format.

Die schlechte Nachricht betrifft die Gewerbesteuer – und damit die wichtigste städtische Einnahmequelle: Anstatt der geplanten 70 Millionen Euro wird die Stadt Schweinfurt im kommenden Jahr voraussichtlich mit 20 Millionen Euro weniger leben müssen. „Ein spürbarer Rückgang“, so der Oberbürgermeister; Dr. Keck sieht deshalb „gewisse Sorgen“ aufkommen. Gleichwohl wird der neue Haushalt „kein Sparhaushalt“ sein, auch wenn darin erste, notwenige Einsparungen innerhalb der Verwaltung umgesetzt werden.

Haushalt 2020 PK - Foto (c) Stefan Pfister (1)Möglich macht das vor allem die noch gut gefüllte Rücklage mit aktuell 119 Millionen Euro, die für eine „komfortable Ausgangsbasis sorgt, mit der man arbeiten kann“ (Dr. Keck). So muss die Stadt Schweinfurt keine Kürzungen vornehmen, keine Kredite aufnehmen und kann weiterhin erheblich investieren. Übrigens so viel wie noch nie: Die Investitionen steigen von 42 Millionen Euro im Rekordjahr 2019 auf nunmehr 43,7 Millionen Euro.

Fortgeführt wird das Millionen schwere Stadtentwicklungsprogramm („Lebenswerte Stadtentwicklung“), das 2018 begonnen wurde und zahlreiche Projekte über ein Jahrzehnt vorsieht. Ein besonderes Augenmerk legt die Stadt dabei auf den Erhalt, die Stärkung und Weiterentwicklung insbesondere des Wirtschafts-, Wissenschafts-, Wohn-, Kultur- und Gesundheitsstandortes.

Konkret zählt dazu die Entwicklung der Konversionsliegenschaften, unter anderem mit dem Neubau des I-Campus der Hochschule, die dort außerdem zusätzliche Flächen für den neuen Studiengang Robotik benötigt um bis 2025/2026 ein weiteres Gebäude errichten zu können. Ebenfalls in Ledward Barracks ist die Ansiedlung von Fraunhofer IPA und Gründer-Start-Ups (Stichwort Industrie 4.0) geplant; ein Konzept liegt dafür vor, Mittel sind beim Wirtschaftsministerium beantragt. Auf dem Areal wird 2026 zudem die Landesgartenschau stattfinden, ein Planungswettbewerb ist für kommendes Jahr vorgesehen. Aktuell wird bereits die Carus-Allee als nationales Projekt des Städtebaus gebaut.

Haushalt 2020 PK - Foto (c) Stefan Pfister (5)Auf der zweiten Konversionsfläche Askren Manor, jetzt Bellevue, entsteht bereits seit einiger Zeit ein neues Wohnviertel; dort baut auch die SWG ab Ende November freifinanzierte und öffentlich geförderte Wohnungen. Im Haushalt 2020 sind für die Straßenerschließung weitere 1,5 Millionen Euro vorgesehen. Baubeginn für die neue Grundschule mit Kindergarten, Hort und Turnhalle (Kostenpunkt: 30 Millionen Euro) wird voraussichtlich im kommenden Jahr sein. Gleichzeitig startet dann ein Investorenwettbewerb für ein Nahversorgungszentrum mit Praxen und weiteren Einrichtungen im nördlichen Bellevue-Bereich.

Auch andere Stadtteile werden nicht vernachlässigt: Am Bergl zum Beispiel entsteht ab 2020 ein neuer Jugendtreff für rund zwei Millionen Euro. Das Freizeit- und Kulturangebot steht ebenfalls im Fokus: mit dem Bau des Kulturforums am Martin-Luther-Platz – die Stadt investiert hier über 13 Mio. Euro – und mit der ca. 2022 beginnenden Generalsanierung des Theaters (ca. 38 Mio. Euro). Eine Komplettschließung während des Umbaus ist mittlerweile vom Tisch, mittels dreier Kernbauphasen können verkürzte Theater-Spielzeiten stattfinden. Die Stadt hofft hier auf eine finanzielle Beteiligung seitens des Freistaates, bis zu 75 Prozent der förderfähigen Kosten sind möglich.

Haushalt 2020 PK - Foto (c) Stefan Pfister (6)Ein weiterer großer Baustein des Stadtentwicklungsprogramms ist die Neuordnung des Gesundheitsstandortes rund um das Leopoldina-Krankenhaus. Der Parkdruck im Umfeld ist seit Jahren enorm, das bisherige Parkhaus nicht mehr zeitgemäß. Bevor es abgerissen wird und ein Neubau entsteht, lässt die Stadt ab 2020 zunächst ein neues städtisches Parkhaus an der Mainberger Straße mit 358 Stellplätze bauen (auf dem ehemaligen Autohaus Wendling-Areal, direkt neben der Polizei). Hierfür sind Ausgaben in Höhe von acht Millionen Euro veranschlagt. Es ist auch deshalb nötig, weil in nächster Zeit weitere Einrichtungen unterhalb des Gesundheitsparks entstehen (Altenheim, Tagesklinik des Bezirks).

Neben diesen Großprojekten gibt es unzählige Aufgaben und städtische Dienstleistungen im Hintergrund, die für ein reibungsloses öffentliches Leben sorgen. Auch hier investiert die Stadt Schweinfurt wie gewohnt. Erfreut sind Sebastian Remelé und Dr. Anna Barbara Keck darüber, dass keine freiwilligen Projekt Alltag 2020Leistungen und Zuschüsse gekürzt werden müssen. „Das ist alles andere als selbstverständlich“, betont der Oberbürgermeister.

Abschließend gibt er zu bedenken, dass die viele Projekte das Rathaus in erheblichem Maße fordern: „Schweinfurt befindet sich in einem unglaublichen Erweiterungsprozess. Das bindet die Verwaltung unheimlich. Wir werden nicht viel mehr leisten können in den nächsten Jahren – weder finanziell noch personell. Wir stoßen da an unsere Grenzen.“

Verdeutlichen soll dies das Projekt "Alltag", das Einblick in die unzählige Zahl von Aufgaben und städtischen Dienstleistungen gibt, die still und leise im Hinter- und manchmal auch im Untergrund für ein nahezu reibungsloses öffentliches Leben sorgen.

DIE 10 BEDEUTENDSTEN BAU- UND ANSCHAFFUNGSMASSNAHMEN 2019 (in Euro):
7,0 Mio.   Zuschüsse zum Bau von Kindergärten           
5,7 Mio.   Konversion                                
3,3 Mio.   IuK Hard- und Software, DV-Verkabelungen, Telefonanlage    
3,0 Mio.   Askren Manor/Bellevue Neubau Schule                
2,3 Mio.   Kulturforum Bau und Erstaustattung                    
2,2 Mio.   Maintal Entwässerung und Begrünung                
1,6 Mio.   Carus Allee, Baumaßnahmen                     
1,5 Mio.   Neubau Parkhaus Mainberger Straße                    
1,4 Mio.   Straßenerschließung Askren Manor/Bellevue            
1,3 Mio.   Generalsanierung Theater     
 

(Text und Fotos: © Pressebüro Stefan Pfister, Schweinfurt)


 

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