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Finanzreferentin Keck: „Trotz großer Aufgaben kein Sparhaushalt“

Der Haushalt 2016 steht ganz im Zeichen der Konversion. Langfristig wird diese Großaufgabe die Stadtkasse erheblich belasten. Gleichwohl investiert die Stadt in Infrastrukturprojekte und muss auch keine freiwilligen Leistungen streichen. „Trotz großer Aufgaben ist es ist kein Sparhaushalt“, sagt Finanzreferentin Dr. Anna Barbara Keck vor den Haushaltsberatungen, die am 16. November beginnen.

21590_haushalt_2015_10Am 12. November stellte sie den Vorbericht zum Ergebnis- und Finanzplan der Stadt Schweinfurt für das kommende Jahr vor. Sie sprach von einem „riesigen Kraftakt“, der in den kommenden Jahren nicht ohne Kreditaufnahme in erheblichem Umfang zu leisten sei. Der  Erwerb der früheren US-Wohnsiedlung Askren Manor, Kesslerfield und Yorktown Village, dem der Freistaat vor wenigen Tagen zugestimmt hat, könne nicht allein aus der Rücklage gestemmt werden; das gleiche gilt für die bereits im Februar gekaufte Ledward Kaserne. 

21585_haushalt_2015_5Für die Jahre 2016 und 2017 plant die Stadtkämmerei allein für diese Großprojekte Darlehen von über 34 Millionen Euro ein. Bis zum Jahr 2020 wird mit einem Liquiditätsbedarf von insgesamt rund 80 Mio. Euro gerechnet, unter anderem für Weiterentwicklung, Abbruch und Erschließung der Areale. Geld, das sich aus Sicht von Dr. Keck für die Stadt bezahlt machen wird: „Es ist gerechtfertigt, auch um die Stadtentwicklung voran treiben zu können“. 

Im Vergleich zu vielen anderen Kommunen befindet sich Schweinfurt in einer immer noch „komfortablen Situation“ - dank einer in den letzten Jahren gut aufgefüllten Stadtkasse mit aktuell 68 Mio. Euro. Doch diese Rücklage wird in den nächsten Jahren schnell schrumpfen und bis 2019 fast komplett aufgebraucht sein (2,1 Mio. Euro). Das liegt auch daran, dass die Stadt weiterhin in ihre Infrastruktur investiert: dazu zählen 2016 etwa die Fortsetzung der Stadtsanierung in der Kernstadt (z.B. Abschluss Straßengestaltung Hadergasse/Wolfsgasse), die Modernisierung von Schulen und Gebäuden sowie die Erneuerung des Fahrzeugbestandes bei Servicebetrieb und Feuerwehr. Das Investitionsvolumen steigt auf ein Rekordniveau von insgesamt 38 Millionen Euro. 21586_haushalt_2015_6„Es wird keine Luxusprojekte geben, sondern die Vorhaben sind auf den Fokus der Notwendigkeit beschränkt“, konstatiert Dr. Keck.

Durch außerdem steigende Transferaufwendungen und Personalkosten - unter anderem werden 15 zusätzliche Stellen im Sozial- und Jugendamt für den Bereich Asyl/Flüchtlinge geschaffen - erhöht sich das Haushaltsvolumen gegenüber dem Vorjahr von 206,7 auf 222,7 Mio. Euro. Da auf der Ertragsseite Einnahmen in Höhe von nur 204 Mio. Euro eingeplant sind, ergibt sich wieder einmal ein Minus im städtischen Haushalt - diesmal sind es knapp 19 Mio. Euro. „Die Schere nicht weiter auseinanderklaffen zu lassen, das ist unsere Aufgabe.“

Dennoch hält die Stadt Schweinfurt an ihren freiwilligen Leistungen fest, Kürzungen sind nicht geplant. Auch die Hebesätze für die Gewerbesteuer und Grundsteuern bleiben nach Auskunft der Finanzreferentin unberührt. Das alles, mahnt sie, funktioniere aber nur, wenn die Einnahmen aus der Gewerbesteuer gleichblieben. 21588_haushalt_2015_8Für das kommende Jahr hat sie mit 63 Mio. Euro drei Mio. mehr als 2015 eingeplant, ab dem Jahr 2017 rechnet sie konstant mit 62 Mio. Euro. Abwarten müsse man jedoch, inwieweit sich die VW-Krise auf die Schweinfurter Automobilzulieferer auswirke. 

Der Haupt- und Finanzausschuss wird über den Haushalt ab Montag, 16. November 2015, bis Donnerstag, 19. November, öffentlich beraten, bei Bedarf auch noch am Freitag, 20. November (täglich ab 8.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses). Am Dienstag, 1. Dezember, entscheidet dann der Stadtrat darüber. Beginn der ebenfalls öffentlichen Sitzung ist um 14.30 Uhr.

(Text und Fotos: © Pressebüro Stefan Pfister)


http://www.schweinfurt.de/rathaus-politik/stadt/stadtfinanzen/index.html

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