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OB im Interview: „Herausforderungen erfolgreich gemeistert“

Ein ereignisreiches Jahr neigt sich dem Ende zu. Zum Jahresabschluss äußert sich Oberbürgermeister Sebastian Remelé im Interview über Ereignisse, die für ihn untrennbar mit dem Jahr 2014 verbunden sind. Zudem blickt er voraus auf neue Herausforderungen, zum Beispiel die geplante Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber. Darüber hinaus nennt er die Investitions-Schwerpunkte im neuen Jahr.

Frage: Welche Ereignisse sind für Sie persönlich untrennbar mit dem Jahr 2014 verbunden?

Sebastian Remelé: An erster Stelle ist hier sicherlich der endgültige Abschied von der US-Army zu nennen. Bis zu 12.000 Amerikaner, US-Soldaten und ihre Familien, waren bis vor kurzem OB-Jahresinterview 2014 (4)noch in Schweinfurt. Nun stehen die Kasernen leer. Der Abzug der Army bedeutet einerseits einen schmerzlichen Abschied von Freunden, die frei gewordenen Flächen halten aber auch enorme Entwicklungsmöglichkeiten für Schweinfurt bereit.

Weitere Meilensteine waren die Eröffnungen zweier Einrichtungen unserer städtischen Tochterunternehmen: Der Gesundheitspark der SWG Stadt- und Wohnbau GmbH am Leopoldina-Krankenhaus und der stadteigene Windpark der Stadtwerke Schweinfurt GmbH zur Erzeugung regenerativer Energie. Ganz besonders war auch die erste gemeinsame OB- und Stadtratswahl nach 1945. Mit einer guten Mischung aus altbewährten Stadträten und neuen Köpfen sind wir gemeinsam erfolgreich in die laufende Amtszeit gestartet.

Zwei Höhepunkte gab es bei unseren Städtepartnerschaften: 50 Jahre Freundschaft konnten wir mit unserer französischen Partnerstadt Chateaudun feiern, 35 Jahre mit Seinäjoki in Finnland. Ich bin sehr stolz auf den lebendigen europäischen Austausch, den Schweinfurt pflegt.


Frage: Was ist aus Ihrer Sicht besonders gut in 2014 gelaufen?

Sebastian Remelé:
Nicht nur mit einem neuen Stadtrat, sondern auch mit einer beinahe vollständig neuen Referentenriege haben wir die Herausforderungen des Jahres erfolgreich gemeistert. Es ist uns gelungen, einen soliden Haushalt für 2015 aufzustellen, damit unsere Stadt weiter handlungs- und zukunftsfähig bleibt. Nebenbei gesagt, dabei haben wir gleich zwei Rekorde geknackt: Zum einen haben wir uns bislang noch nie bereits in zwei Tagen auf einen HaushaltOB-Jahresinterview 2014 (13) einigen können, zum anderen erfolgte dies mit einer überwältigenden Mehrheit von 36:5 Stimmen. Das ist ganz maßgeblich auch das Verdienst meiner neuer Finanzreferentin Dr. Anna Barbara Keck.

Wir haben aber auch entschlossen und Hand in Hand, zusammen mit dem Landkreis und Landrat Florian Töpper, die Weichen für eine erfolgreiche Konversion der ehemaligen US-Kasernen gestellt. Darauf bin ich sehr stolz: Ein Zweckverband für die Vermarktung von Gewerbeflächen in den Conn-Barracks ist gegründet, ein Wohnkonzept für Askren Manor ist in Arbeit und der Grundstein für den i-Campus der Hochschule für angewandte Wissenschaften im Abrams Club und später in den Ledward Barracks ist gelegt.


Frage: Welcher Aspekt hat Ihnen missfallen, und wo gibt es noch Verbesserungsbedarf?

Sebastian Remelé: Bedauerlich finde ich die immer wieder auftauchenden – gelegentlich sicher nur von Unkenntnis getragenen – anfeindenden Äußerungen zum Thema Asylbewerber, OB-Jahresinterview 2014 (10)von denen wir bekanntlich schon bald eine größere Anzahl in Schweinfurt aufnehmen werden. Die Stadt tut aber sehr viel, um zu informieren und aufzuklären: Die Menschen, die zu uns kommen und Asyl suchen, tun das nicht, weil es hier so schön ist. Sie kommen, weil es ihnen zu Hause sehr viel schlechter geht als uns, weil sie vielleicht verfolgt werden oder ihre Existenz durch Krieg zerstört ist. Es ist gut, dass das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland diesen Menschen ein faires Asylverfahren garantiert. Niemand von uns wird dadurch in seinen Rechten, seinem Eigentum oder in ihm zustehenden Leistungen beeinträchtigt.

Ich will an dieser Stelle aber auch die Gelegenheit nutzen und auf ein anderes Thema hinweisen, das ich nicht müde werde zu betonen: Ja, es geht Schweinfurt gut, im Gegensatz zu anderen Städten. Wir haben Geld in der Rücklage, das ist im Städtevergleich Luxus. Wir konnten aber auch – mit Ausnahme des letzten Jahres, und das war ein Glücksfall – unseren Haushalt seit 2009 nicht konsolidieren. Das Wohl und Wehe der Stadt hängt maßgeblich von der Gewerbesteuer unserer Großindustrie ab. Es ist mir deshalb wichtig, immer wieder Ausgabendisziplin und die sorgfältige Prüfung von Begehrlichkeiten anzumahnen.


Frage: Die US-Army hatte Schweinfurt noch nicht verlassen, da musste sich die Stadt wegen des starken Asylbewerberzustroms bereits mit einem neuen Nachnutzungskonzept für die Kasernen befassen.

Sebastian Remelé:
Als die Flächen von der Army noch lange nicht übergeben waren, mussten wir im Eilverfahren bereits eine vorübergehende Nachnutzung hinsichtlich der Unterbringung von Asylbewerbern auf den Weg bringen.OB-Jahresinterview 2014 (6) Die Staatsregierung hatte Schweinfurt überraschend als unterfränkischen Standort für eine Asylbewerber-Erstaufnahmeeinrichtung beschlossen. Die Regierung von Unterfranken hat nun den Auftrag, die Einrichtung herzustellen und zu betreiben. Wir haben uns bewusst entschlossen, frühzeitig und von Beginn an diesen Prozess aktiv zu begleiten, und zwar aus zwei Gründen: Erstens haben wir als Stadt eine humanitäre Verpflichtung. Mitmenschlichkeit und Solidarität, auch gegenüber der Region, gebieten uns zu helfen, die Unterbringungsnot zu lindern. Zweitens konnten wir so Einfluss auf die Planungen nehmen und die Interessen der Stadt wahren. Wir erwerben nun die Ledward-Gebäude von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben und vermieten sie – auf fünf Jahre begrenzt – an die Regierung von Unterfranken.


Frage: Wie sehr beeinträchtigt diese Ausnahmesituation die langfristigen Planungen?

Sebastian Remelé:  Gar nicht. Durch unsere frühzeitige und initiative Beteiligung an den Planungen, ist es uns gelungen, dass OB-Jahresinterview 2014 (1)unsere städtischen Entwicklungsmöglichkeiten auf den Konversionsflächen nicht beeinträchtigt werden. Auch der von der Hochschule für angewandte Wissenschaften Würzburg-Schweinfurt geplante i-Campus ist nicht gefährdet. Wir haben mit der Regierung ausgehandelt, dass wir nur eine Teilfläche des Ledward-Areals und auch nur für fünf Jahre zur Verfügung stellen. Auf den verbleibenden Teilflächen kann eine anderweitige Nachnutzung bereits heute in Angriff genommen werden, auf den vermieteten Flächen eben spätestens in fünf Jahren. Gibt es nach Ablauf des Mietvertrags weiter Bedarf an einer Erstaufnahmeeinrichtung in Schweinfurt, ist vereinbart, eine anderweitige Lösung zu suchen.


Frage: Der kürzlich verabschiedete Haushalt für das Jahr 2015 zeigt der Stadt nun auch bei den Finanzen, dass große Aufgaben bevorstehen. Muss der Gürtel enger geschnallt werden?

Sebastian Remelé:
Weil wichtige Aufgaben bevorstehen, haben wir im kommenden Jahr ein sehr hohes Investitionsvolumen von 20,1 Mio. Euro. Der Haushalt 2015 ist der erste Haushalt mit einem investiven Bereich „Konversion“. Die ersteOB-Jahresinterview 2014 (9) Maßnahme dabei ist der Teilerwerb der Ledward Kaserne für die Nutzung als i-Campus und vorübergehend zur teilweisen Vermietung an die Regierung von Unterfranken, die dort die zuvor genannte Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber betreiben wird.  Weitere wichtige Investitionen tätigen wir im Bereich der Erhaltung städtischer Infrastruktur. Sicherlich ist die finanzielle Situation Schweinfurts im Städtevergleich noch erfreulich. Wir sind quasi schuldenfrei und verfügen über Rücklagen in zweistelliger Millionenhöhe. Bis 2018 werden wir diese aber voraussichtlich nahezu aufbrauchen müssen. Die Maßgabe für den Haushalt 2015 war deshalb: Ausgabenmehrung auf das Unvermeidliche beschränken und Einsparungen wo irgend möglich, immer im Bewusstsein, dass alle Ausgaben auch in schlechten Zeiten finanzierbar bleiben müssen. Wir rechnen im laufenden Jahr mit 4 Mio. Euro und in den kommenden Jahren voraussichtlich 3 Mio. Euro Mindereinnahmen jährlich bei der Gewerbesteuer aus der Industrie. Außerdem erwarten wir nur geringe Schlüsselzuweisungen vom Freistaat auf der einen Seite und gleichzeitig eine steigende von uns zu leistende Bezirksumlage auf der anderen Seite. Im Haushalt klafft eine Finanzierungslücke von 15 Mio. Euro, die wir durch eigene Mittel in Höhe von 10 Mio. Euro und Kreditaufnahmen in Höhe von 5 Mio. Euro schließen.


Frage: Welche Schwerpunkte, neben der Konversion, setzt die Stadt bei den Investitionen?

Sebastian Remelé:
Wir beschäftigen uns intensiv mit der Erschließung neuen Baulands und der Schaffung neuer Ansiedlungsflächen für Gewerbetreibende. Außerdem setzen wir die Stadtsanierung und die weitere Steigerung der Attraktivität der Innenstadt fort: OB-Jahresinterview 2014 (7)Ich nenne an dieser Stelle das Zeughaus-Projekt, das neue Sanierungsgebiet 5 und unsere intensiven Bemühungen Hand in Hand mit dem Arbeitskreis Innenstadt. Besonders am Herzen liegt mir auch die Verbesserung der Situation in Schulen und städtischen Gebäuden. Vordringlich geht es da um Aufenthaltsqualität und ökologische Sanierung. Ein weiterer investiver Bereich ist die sukzessive Erneuerung des Fahrzeugbestandes beim  Servicebetrieb Bau und Stadtgrün und der Städtischen Feuerwehr. Im Auge behalten wir natürlich auch bevorstehende Großprojekte wie die sich ankündigenden Sanierungen der Hahnenhügel- oder Maxbrücke, aber auch – quantitativ gesehen – kleinere Projekte wie die Modernisierung des Museums Altes Gymnasium.


Frage: Wie sieht die geplante Modernisierung des Museums Altes Gymnasium aus?

Sebastian Remelé:
Gebäudezustand, Infrastruktur und Ausstellung des stadtgeschichtlichen Museums im Alten Gymnasium entsprechen nicht mehr den Anforderungen, die an ein zeitgemäßes Museum gestellt werden. Beispielsweise bricht die lokalgeschichtliche Darstellung OB-Jahresinterview 2014 (12)mit dem Ende des ersten Weltkrieges ab. Wir wollen deshalb im kommenden Jahr ein Konzept zur Neugestaltung und eine Finanzierungsgrundlage erstellen, um das Museum als „Stadtmuseum Schweinfurt“ zukunftsfähig zu machen. Wünschenswert wäre eine Gebäudesanierung, eine angemessene technische Ausstattung eine inhaltlich und didaktisch moderne Aufbereitung. Als geschichtsinteressierter Mensch würde ich mich sehr freuen, wenn Schweinfurt seine hochinteressante und bedeutende Stadtgeschichte bald ansprechend und zeitgemäß präsentieren könnte. Wir müssen Geschichte erlebbar machen, denn nur wenn wir unsere Geschichte kennen, können wir die Gegenwart verstehen.


Frage: Im Mai hat der neue Stadtrat seine Arbeit aufgenommen, für Sie hat die zweite Amtszeit als OB begonnen. Wie schätzen Sie bislang die Zusammenarbeit mit dem Gremium ein?

Sebastian Remelé:
Es ist mir wichtig, jenseits aller Parteigrenzen einen Konsens bei den grundsätzlichen Fragen zu finden. Diesen Prozess zu begleiten und zu steuern, ist eine der großen Aufgaben als Oberbürgermeister. Ich glaube, dass das bislang auch sehr OB-Jahresinterview 2014 (2)gut gelungen ist. Als Beispiele nenne ich da die wegweisenden Entscheidungen in Sachen Konversion oder Asylbewerberunterbringung. Kommunalpolitik ist viel mehr als „Politik im Kleinen“. Die Weichen für das, was direkt vor unserer eigenen Haustüre passiert, was spürbar und sichtbar wird, stellen wir selbst. Beschlüsse des Stadtrats oder die Richtungsweisungen, die ein Oberbürgermeister gibt, betreffen uns Bürger ganz direkt. Da ist Transparenz, konsensuales Entscheiden und eine enge Zusammenarbeit zwischen Bürgern, Stadtrat und Oberbürgermeister wichtig. Für die laufende Amtszeit blicke ich nach den bislang gemachten Erfahrungen sehr optimistisch in die Zukunft.

Das Gespräch führte Stefan Pfister (Pressebüro Stefan Pfister, Schweinfurt)



Bildbeschreibungen und Copyright (Bilder von oben nach unten):

  1. Oberbürgermeister Sebastian Remelé beim Interview in seinem Dienstzimmer im Rathaus. Foto (c): Stefan Pfister
  2. Abschiedsfeier der US-Army in der Ledward-Kaserne im September. Foto (c): Stefan Pfister
  3. Konversionsvereinbarung mit BImA unterzeichnet (im Bild von links): Bürgermeisterin Birgit Göbhardt (Üchtelhausen), Bürgermeister Peter Seifert (Niederwerrn), Landrat Florian Töpper, Bürgermeister Willi Warmuth (Dittelbrunn), Oberbürgermeister Sebastian Remelé, Bürgermeisterin Ruth Hanna Gube (Geldersheim) sowie Jörg Musial und Hans-Joachim Dehnbostel (beide BImA).  Foto (c): Uta Baumann/Landratsamt
  4. Oberbürgermeister Sebastian Remelé beim Interview. Foto (c): Stefan Pfister
  5. Ledward-Kaserne. Foto (c): Stefan Pfister
  6. So könnte der Neubau des i-Campus auf dem Areal der Ledward-Kaserne später einmal aussehen.  Grafik (c): Ropertz & Partner Planungsgesellschaft mbH
  7. Oberbürgermeister Sebastian Remelé beim Interview. Foto (c): Stefan Pfister
  8. Maxbrücke. Foto (c): Stefan Pfister
  9. Museum Altes Gymnasium. Foto (c): Stefan Pfister
  10. Sitzung des Stadtrates im Rathaus. Foto (c): Stefan Pfister

 

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E-Mail: buergerservice@schweinfurt.de

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