Im Jahr 1997 tagte der Bayerische Städtetag letztmals in Schweinfurt. Bei der Rückkehr zeigten sich die Bürgermeister und Oberbürgermeister aus über 200 Städten und Kommunen beeindruckt vom Wandel der Stadt in diesem Zeitraum. Schweinfurts Oberbürgermeister Sebastian Remelé begrüßte die Vorstandsmitglieder unter Führung des Vorsitzenden Dr. Ulrich Maly, seines Zeichens Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg, am Dienstag, 17. Juli 2012, in der Stadt Schweinfurt. In der Kunsthalle im ehemaligen Ernst-Sachs-Bad hatte er sie zu einem Abendessen eingeladen, danach folgte eine Führung mit Kulturamtsleiter Dr. Erich Schneider durch die Ausstellung. Im Mittelpunkt des Städtetags steht die Vollversammlung im Konferenzzentrum auf der Maininsel. Diese findet am 18. und 19. Juli 2012 statt. Als Gast wird der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann an einer Podiumsdiskussion teilnehmen. Zusätzlich lädt die Stadt Schweinfurt am 18. Juli die Bevölkerung zu einem Rathausfest ein, abends findet ein Empfang für die Teilnehmer des Städtetags und für geladene Gäste im FAG-Casino statt. Ein Grußwort spricht der Bayerische Finanzminister Dr. Markus Söder, die Ansprache hält der Vorsitzende des Bayerischen Städtetags.

Im Vorfeld der Versammlung hatte sich der Vorstand des Bayerischen Städtetags im Rahmen einer Pressekonferenz im Rathaus zum Tagungsthema geäußert. Das Gremium wird in Schweinfurt einen Aspekt diskutieren, der im Prinzip allen Kommunen aktuell auf den Nägeln brennt: „Die Bürgerbeteiligung zwischen Marktplatz und Internet“. Im Zeitalter des Web 2.0 wächst auch im kommunalen Bereich eine neue Beteiligungskultur, die Bürgermeister vor neue Herausforderungen stellt. Die Demokratie befinde sich im Wandel, sagte Vorsitzender Dr. Ulrich Maly. „Jenseits vom Ideal der Bürgernähe steht seit Stuttgart 21 das Schlagwort der Wutbürger: Bürger wollen sich beteiligt wissen, fühlen sich ausgegrenzt und unzureichend informiert“, sagte er und erklärte, dass speziell bei Bauprojekten Bedarf zur Mitbestimmung an der Planung bestehe. Er verwies unter anderem auf die Möglichkeit von Bürgerbegehren und Bürgerentscheide, die seit dem Jahr 1995 in Bayern möglich sind. „Bürgerbeteiligung kann repräsentative Demokratie nicht ersetzen, aber sie kann das Verhältnis von Bürgerschaft, Verwaltung und Politik verbessern.“

Diesbezüglich wies der Regensburger OB Hans Schaidinger, 1. stellvertretender Städtetags-Vorsitzender, darauf hin, dass für eine Bürgerbeteiligung allerdings auch eindeutige Regeln vonnöten seien. Die Bürger müssten wissen, woran sie sind; die Verwaltung brauche Klarheit für den Ablauf, und zudem dürften sich die Ratsmitglieder und Bürgermeister nicht vor ihrem Gestaltungsauftrag drücken. „Eine erfolgreiche Beteiligung kann nur funktionieren, wenn allen bewusst ist, warum, wofür, wann, womit, wie lange und mit wem ein Beteiligungsprozess stattfindet“, sagte Schaidinger. Deshalb müssten diese Verfahren frühzeitig einsetzen, schließlich liege der Erfolg in der Vorbereitung. Er warnte davor, dass eine Beteiligung des Bürgers nicht erst dann einsetzen dürfe, wenn es schon heftige Konflikte gebe; das lasse eine sachliche Diskussion nicht mehr zu. Seiner Meinung zufolge bringe Transparenz und Nachhaltigkeit die nötige Akzeptanz.

Gleichwohl muss ein Aspekt gesondert beachtet werden. „Eine Bürgerbeteiligung kann nicht allen alles Recht machen“, mahnte Schaidinger. „Für die unterlegen Seite ist es schwierig, eine Mehrheitsentscheidung zu respektieren. Aber ohne diesen Respekt vor der Mehrheit kann ein demokratisches Gemeinwesen nicht funktionieren.“ Der 2. stellv. Vorsitzende, Michael Sedlmair (Ismaning), sieht die Kommunen in Bayern auf einem guten Weg. Wichtig für ihn ist der Punkt, dass immer das Gemeinwohl im Auge behalten werde und beide Seiten sich ineinander fügen. „Wir müssen einen Ausgleich zwischen repräsentativer Demokratie, also den gewählten Räten und Bürgermeistern, und dem Willen der Bürgerschaft finden“, so Sedlmair.

Im Rahmen des Bayerischen Städtetags und aus Anlass des Tagungsthemas „Transparenz“ findet ein Rathausfest am Mittwoch, 18. Juli 2012, statt. Oberbürgermeister Sebastian Remelé wies im Vorfeld darauf hin, dass die Stadt Schweinfurt bestrebt gewesen sei, den Bayerischen Städtetag nicht nur im Konferenzzentrum auf der Maininsel tagen zu lassen, sondern in die Stadt mit einzubeziehen. Das Fest biete den Bürgern die Möglichkeit, die Stadtverwaltung im Rathaus in ihrer kompletten Bandbreite sowie Bürgermeister anderer Kommunen kennenzulernen. Denn, so Remelé, „der direkte Kontakt ist immer noch der beste Weg zur Bürgerbeteiligung.“

In der Zeit von 9.30 bis 18.00 Uhr werden Führungen angeboten, die Stadtratsmitglieder und Referenten stehen den Bürgern Rede und Antwort, und im neu renovierten großen Sitzungssaal gibt es Vorträge und Filmvorführungen zum vielen Themen wie zum Beispiel zum Stadtrat und zur Stadtverwaltung. Auch der Oberbürgermeister der Stadt Schweinfurt öffnet an diesem Tag sein Büro zur Besichtigung der Amtskette und des Goldenen Buches der Stadt. Außerdem besteht die Möglichkeit für interessierte Bürger, auf dem OB-Sessel Platz zu nehmen und sich von einem Fotografen ablichten zu lassen. Das Rathausfest im Rathausinnenhof und auf dem Marktplatz bietet darüber hinaus den Besuchern ein buntes Rahmenprogramm mit Bewirtung, Musik-, Tanz- und Theaterdarbietungen. Höhepunkte sind Interviews mit mehreren zum Bayerischen Städtetag nach Schweinfurt angereisten Oberbürgermeistern sowie der Auftritt des bekannten Kabarettisten Wolfgang Krebs. Für Kinder stehen unter anderem Märchenerzähler, Mitmachtheater und Hüpfburg bereit.

Der Bayerische Städtetag ist der älteste kommunale Spitzenverband in Bayern. Er vertritt die Interessen der beteiligten Städte und Gemeinden - vor allem zentralörtliche Funktionen und die Wahrung der kommunalen Selbstverwaltung - gegenüber dem Bayerischen Landtag und der Staatsregierung. Zu seinen Mitgliedern zählen aktuell 25 kreisfreie Städte, 27 Große Kreisstädte und über 200 weitere kreisangehörige Städte und Gemeinden mit insgesamt 6,7 Millionen Einwohnern im Freistaat. Gegründet wurde der Bayerischen Städtetag 1896 in der Landeshauptstadt München. Geführt wird das Gremium seit gut einem Jahr vom Nürnberger Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly und seinen beiden Stellvertretern, Hans Schaidinger (OB Regensburg) und  Michael Sedlmair (Bürgermeister Ismaning). Zwölf Fachausschüsse beraten den Vorstand und bereiten Sachentscheidungen vor, in einem weiteren Ausschuss werden zusätzlich die Probleme der mittleren und kleineren Städte erörtert.

(© Text und Fotos: Pressebüro Stefan Pfister)
 

Diaschau - Städtetag Pressekonferenz 18.7.2012

Diaschau - Städtetag Rathausfest 18.7.2012

Weitere Informationen:

Internetseite Bayerischer Städtetag


Programm Rathausfest 18.7.2012 (Download PDF-Datei)

Bayerischer Städtetag - Programm Rathausfest 18.7.2012, 156 KB

Bildbeschreibungen (von oben):
1.) Vorstand des Bayerischen Städtetags zum Auftakt der Tagung am 17. Juli 2012 auf der Rathaustreppe zusammen mit dem Oberbürgermeister der Stadt Schweinfurt, Sebastian Remelé: (vordere Reihe von links) Bernd Buckenhofer (Geschäftsführendes Vorstandsmitglied), Sebastian Remelé, Vorsitzender Ulrich Maly (Nürnberg), Hans Schaidinger (Regensburg), Birgit Seelbinder (Marktredwitz), Toni Dutz (Wiesau), Werner Schießl (Eggenfelden). Mittlere Reihe: Franz Rebhahn (Neustadt bei Coburg), Wolfgang Dandorfer (Amberg), Harald Fichtner (Hof), Gerhard Preß (Rödenthal), Michael Sedlmair (Ismaning), Josef Pellkofer (Dingolfing) und Ulrich Netzer (Kempten). Hintere Reihe: Siegfried Balleis (Erlangen), Alfred Lehmann (Ingolstadt) und Ulrich Netzer (Kempten). (c) Foto: Stefan Pfister
2.) Pressekonferenz 18.7.2012: Dr. Ulrich Maly. (c) Foto: Stefan Pfister
3.) Pressekonferenz, Vorstand von links: Hans Schaidinger, Dr. Ulrich Maly und  Michael Sedlmair sowie OB Sebastian Remelé. (c) Foto: Stefan Pfister
4.-7.) Impressionen vom Rathausfest am 18.7.2012. (c) Foto: Stefan Pfister